Verkaufsverbot ausgesprochen:
Oppo zieht sich aus Deutschland zurück

Nach einem über mehrere Jahre andauernden Patentstreit hat der chinesische Hersteller Oppo jetzt angeblich einen Schluss­strich gezogen und beschlossen, sich vom deutschen Smart­phone-Markt zu­rück­zu­zie­hen. Eine Stellungnahme des Kon­zerns gibt es noch nicht.
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Oppo
Das meldet die Wirtschaftswoche in einem exklusiven Bericht. Da heißt es, dass Oppo schon am Freitag die Angebote auf seiner Website grundlegend überarbeitet habe und keine Smartphones mehr anbietet.

Erster Gerichtsbeschluss im Juli

Dahinter steckt ein Streit um 5G-Patente. Anfang Juli wurde bekannt, dass das Mannheimer Landgericht einen Patentstreit zugunsten Nokia entschieden und festgestellt hatte, dass Oppo keine gültigen Lizenzen für die verwendete 5G-Technologie besitzt. Das Gericht hatte mit einem Verkaufsverbot gedroht, wenn sich die beiden Parteien nicht doch noch einig werden.


Oppo hatte nach Bekanntwerden zunächst neue Rechtsmittel eingelegt, um einen solchen Fall abzuwenden. Es schien also zunächst nach einem Fall, wie man ihn schon oft erlebt hatte, inklusive Säbelrasseln kurz vor einer Übereinkunft. Dann wurde es ruhig in der Berichterstattung - es drangen keine neuen Einzelheiten in dem Patentstreit nach außen - bis Oppo seine Website überarbeitete. Alle Unterseiten, die Smartphones zeigten, sind verschwunden.

Wie die Wirtschaftswoche erfahren hat, hat Oppo damit auf ein neues Urteil reagiert. Das Landgericht München 1 habe jetzt ein Verkaufsverbot gegen die Marken Oppo und OnePlus ausgesprochen.

Auf der Homepage von Oppo heißt es jetzt:

Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar. Frage: Kann ich Oppo-Produkte weiterhin uneingeschränkt nutzen, auf den Support zugreifen und zukünftige Updates erhalten? Antwort: Ja, du kannst deine Oppo-Produkte weiterhin uneingeschränkt nutzen, auf den Support zugreifen und du erhältst selbstverständlich auch alle zukünftigen Updates.

Urteil umgesetzt

Was das nun genau für den Verkauf und für Bestandskunden für die Zukunft bedeutet, ist noch unklar. Laut Wirtschaftswoche dürfen Reseller die Geräte noch weiter verkaufen und dürfen Nachschub aus anderen Ländern für den Weiterverkauf importieren. Ob sich Oppo jetzt aber tatsächlich "für immer" zurückzieht, oder ob man zunächst nur den Beschluss des Gerichts umsetzt und weiterkämpft, ist ohne eine Stellungnahme von Oppo nur Spekulation.

Urteil mit Signalwirkung

Laut dem Online-Magazin Foss Patents ist der Vorfall allerdings schon jetzt einzigartig: "Es ist die weitreichendste Produktdurchsetzung, die jemals in Deutschland stattgefunden hat", erklärte der Foss Patents-Experte Florian Müller. Zudem hat das Urteil eine Signalwirkung. Klagen von Nokia gegen Oppo laufen auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien, Niederlanden, Finnland und Schweden.
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