Europaweit bekamen Hass-Poster gestern Besuch von Polizeieinheiten

Die Polizei-Behörden mehrerer Länder sind gestern erneut in einer koordinierten Aktion gegen so genannte Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Unter Federführung des Bundeskriminalamtes (BKA) gab es auch in Deutschland mehrere Durchsuchungen. Der gesamte Aktionstag fand unter der Leitung Europols statt. Beteiligt waren Behörden aus elf europäischen Staaten: Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, Italien und Spanien. "Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten ist eine Entwicklung, die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann", erklärte man seitens des BKA die Grundlage der Aktion.

In Deutschland kam es in der Folge zu über 50 Maßnahmen in acht Bundesländern. Jeweils in den frühen Morgenstunden stand die Polizei bei Personen aus Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt vor der Tür. Die Beamten führten Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und Gefährderansprachen durch.

Anzeigen sind sinnvoll

In den meisten Fällen dürfte es dabei um Warnschüsse gegangen sein. Die Beschuldigten sollen vor allem spüren, dass strafrechtlich relevante Beleidigungen und Drohungen im Internet durchaus auch Folgen in der Offline-Welt nach sich ziehen und nicht einfach vergessen sind, wenn der Bildschirm ausgeschaltet wird.

Seitens des BKA wies man auch noch einmal darauf hin, dass man auch als Betroffener das Signal wahrnehmen sollte, das von einem solchen Aktionstag ausgeht. Es ist keineswegs so, dass man mit Angriffen allein dastehen muss. "Wenn Sie auf Hasspostings im Netz stoßen oder selbst Opfer sind, zeigen Sie dies bitte bei der Polizei an", hieß es. Einige Bundesländer würden hierfür auch Online-Portale betreiben, bei denen eine Anzeige ohne zusätzliche Wege und anonym gestellt werden kann.

Siehe auch: Hass-Kommentare: BKA rechnet mit 150.000 Strafverfahren pro Jahr