Siri: Chinesen verklagen Apple jetzt auf Milliarden-Summe

Bei Apple ist die nächste Klage ins Haus geflattert, mit der man dem Konzern einen Milliarden-Betrag an Schadensersatz abknöpfen möchte. Pikant dürfte die Sache werden, weil der Kläger auch noch in China ansässig ist. Das Unternehmen trägt den Namen Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology beziehungsweise Xiao-i. Es wirft dem US-Konzern vor, ein Patent auf eine von ihm entwickelte Technologie zu verletzen. Im Kern geht es hier um Verfahren, die in der Sprachassistenz-KI Siri zum Einsatz kommen, das inzwischen über verschiedene Apple-Geräte hunderte Millionen bis Milliarden Male an Kunden in aller Welt verkauft wurde.

Für die Lizenzansprüche, die sich aus diesem enormen Umfang ergeben, verlangen die Chinesen nun eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 1,43 Milliarden Dollar, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Das fragliche Patent soll durch das Unternehmen im Jahr 2004 beantragt worden sein, die offizielle Eintragung erfolgte dann 2009. Es handelt sich also um ein Schutzrecht, das auf jeden Fall schon vorhanden war, als man bei Apple noch die ersten Schritte bei der Entwicklung von Siri machte.

Langer Streit

In Cupertino ist man über den Sachverhalt auch nicht uninformiert. Xiao-i soll sich bereits seit fast zehn Jahren um eine gütliche Klärung der Angelegenheit bemühen. Allerdings zeigte sich bis jetzt nicht, dass man mit Apple auf einen Nenner kommen könnte. Daher wurde nun die Klage eingereicht.

Und man ist durchaus guter Dinge, dass man damit Erfolg haben kann. Denn bereits im Jahr 2012 hatte man den US-Konzern wegen seiner Sprachtechnologie vor einem chinesischen Gericht verklagt. Der Rechtsstreit endete erst einmal damit, dass Xiao-i zugesprochen wurde, dass das Patent gültig ist und man durchaus Ansprüche geltend machen kann. Wie hoch man mögliche Lizenzforderungen ansetzen könnte, war da allerdings noch kein Thema.

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