Brexit: Zahlreiche TV-Sender brauchen neue Lizenzen für die EU

Durch den bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union bekommen nun auch die Landesmedienanstalten ordentlich zu tun. Aktuell sind beispielsweise in Bayern von NBC Universal mehrere Sendelizenzen für Fernsehprogramme beantragt worden - und viele weitere werden wohl folgen. Laut einem Bericht des Branchenmagazins InfoDigital sind über die deutsche Niederlassung NBC Universal Global Networks Deutschland Rundfunklizenzen für mehrere Programme beantragt worden. Diese sind im Wesentlichen bereits als Bestandteil einiger Kabel- und IPTV-Pakete hierzulande verfügbar. Das funktioniert, weil die Regelungen zum EU-Binnenmarkt auch festlegen, dass eine Genehmigung in einem Mitgliedsstaat dann auch für alle anderen gilt.

Der Antrag wirft nun aber ein Licht auf ein aufkommendes Problem. Der bevorstehende Brexit könnte für zahlreiche TV-Programme zur Falle werden. Immerhin rund 500 Sender verfügen über Lizenzen von der britischen Regulierungsbehörde Offcom und können sich so in beliebigen EU-Staaten in freie Übertragungsplätze einbuchen lassen. Wenn die Briten aber im kommenden März raus sind, sind diese Regelungen komplett hinfällig und müssen bis dahin durch neue Lizenzen ersetzt werden.

Vorbereitet sein

Nach Angaben einer NBC Universal-Sprecherin diene der nun gestellte Antrag in erster Linie dem Zweck, auf alle Fälle vorbereitet zu sein. Es gibt durchaus die Möglichkeit, dass die Aktion letztlich umsonst ist, weil es zu einem geregelten Ausstieg kommt - mit einer Übergangsfrist und einer Fortschreibung der entsprechenden Regelungen. Dafür müsste aber der aktuelle Vertragsentwurf der britischen Regierung mit der EU-Kommission vom Parlament in London bestätigt werden.

Das allerdings ist unwahrscheinlich, weil Großbritannien dann quasi weiterhin diverse Pflichten hätte, die von den EU-Regularien festgeschrieben werden, aber nicht mehr selbst mit über Richtlinien und Verordnungen abstimmen dürfte. Scheitert der Vertrag aber, kommt es wahrscheinlich zum so genannten harten Brexit, bei dem die Briten dann plötzlich alle internationalen Handelsverträge und vieles mehr verlieren würden.