Wirtschaft droht EU mit höheren Mobilfunk-Preisen

Die ITK-Wirtschaft in Form ihres Branchenver­bandes BITKOM hat in einer Stellungnahme dar­gelegt, warum man die Pläne der EU-Kommission zu einer faktischen Abschaffung der Roaming-Gebühren im europäischen Markt ablehnt. Der Verband behauptet dabei, dass zahlungskräftige Geschäftsleute mit den Roaming-Gebühren, die auf ihren zahlreichen Reisen anfallen, die Mobilfunkkosten der einfachen Nutzer subventionieren. Indirekt drohte man außerdem damit, dass die Preise für Inlandstelefonate und die mobile Internetnutzung hochgesetzt werden, wenn die EU-Kommission den Mobilfunkbetreibern die Roaming-Einnahmen noch stärker zusammenstreicht.

"Mit der Abschaffung der Roaming-Gebühren erweist die Kommission den europäischen Verbrauchern einen Bärendienst", sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Eine Abschaffung der Roaming-Gebühren würde das komplette Preisgefüge in der Mobilkommunikation ins Rutschen bringen. Leidtragende werden die einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen sein, die wenig reisen und derzeit von den niedrigen Gebühren für Inlandsgespräche am stärksten profitieren."

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, will in den kommenden Tagen in Brüssel den Verordnungsentwurf für einen einheitlichen europäischen Telekommunikationsmarkt vorstellen. Das Ziel ist ein einheitlicher europäischer Telekommunikationsmarkt. Das soll unter anderem durch eine Harmonisierung der europaweit unterschiedlichen Regulierungsmaßnahmen erreicht werden. Aufgrund der Einflussnahme der großen Telekommunikationskonzerne war Kroes bereits vor einer verschärften Reduzierung der Roaming-Gebühren zurückgewichen.

Rohleder beklagte, dass die Unternehmen derzeit Millionen investieren müssten, nur um die erst kürzlich beschlossenen Roaming-Auflagen der EU zu erfüllen. "Der neuerliche Vorstoß der Kommission kommt gänzlich überraschend und könnte zu einer vollständigen Entwertung der aufgezwungenen Implementierungskosten führen - mit nachhaltiger Wirtschaftspolitik hat das nichts zu tun", so Rohleder.

Allerdings können die Pläne aus Brüssel eigentlich nur für den überraschend kommen, der seinen eigenen Einfluss auf die EU-Kommission als groß genug einschätzte, um entsprechende Vorhaben weglobbyieren zu können. Denn seitens der Verantwortlichen bei der EU-Kommission ist schon seit Jahren die Rede davon, dass das Roaming in absehbarer Zeit keinen Preisunterschied zu nationalen Verbindungen mehr haben soll.