Snowden kann wohl Moskauer Flughafen verlassen

Der Whistleblower Edward Snowden kann offenbar nach wochenlangem Aufenthalt den Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo verlassen und auf russisches Staatsgebiet einreisen. Wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf Quellen in der Justiz berichtet, habe die Einwanderungsbehörde ihm eine Einreiseerlaubnis ausgestellt. Diese ist solange gültig, bis offiziell über seinen Antrag auf politisches Asyl entschieden wurde. Das Papier erlaubt es Snowden, sich frei im Staatsgebiet Russlands zu bewegen.

Snowden hatte ursprünglich von Hong Kong aus begonnen, Informationen über die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA und anderer westlicher Dienste zu veröffentlichen. Er hatte Zugang zu den Informationen erhalten, als er als Administrator in der Technikabteilung der NSA arbeitete. Von Hong Kong aus flog er schließlich nach Russland.

Zwischenzeitlich hatte die US-Regierung reagiert. Gegen Snowden soll Anklage wegen Spionage und Geheimnisverrats erhoben werden. Außerdem wurde sein Pass für ungültig erklärt. Somit war es dem Whsitleblower erst einmal nicht mehr möglich, den Transitbereich, der als exterritoriales Gebiet gilt, zu verlassen. Ohne gültige Papiere war weder ein Weiterflug noch eine Einreise nach Russland möglich.

Dies änderte sich nun, nachdem Snowden in der vergangenen Woche offiziell um Asyl in Russland ersuchte. Die zuständigen Behörden haben nun drei Monate Zeit den Fall zu prüfen. Den Informationen zufolge soll inzwischen der Rechtsanwalt Anatoli Kutscherena auf dem Moskauer Flughafen eingetroffen sein, der Snowden juristisch berät. Es wird davon ausgegangen, dass dieser die fraglichen Papiere bei sich hat und sie dem Whistleblower übergeben wird.

Snowden hatte auch in zahlreichen anderen Ländern Asylanträge gestellt. Allerdings scheiterten diese in der Regel schon an Formalien. Denn ein Asylsuchender muss sich dafür eigentlich entweder bereits auf Staatsgebiet, was auch eine Botschaft sein kann, oder zumindest an der Grenze befinden und sich bei den Behörden melden.