Samsung darf die Apple/HTC-Vereinbarung sehen

Erfolg für den koreanischen Hersteller Samsung und dessen Anwälte: Ein US-Richter hat angeordnet, dass das Unternehmen die Details der Lizenz-Vereinbarung zwischen Apple und HTC sehen darf. Dennoch wird der Inhalt wohl geheim bleiben. Der zuständige Richter Paul S. Grewal hat dem Antrag von Samsung stattgegeben und zwingt Apple nun "unverzüglich", eine unbearbeitete (also vor allem in finanziellen Passagen ungeschwärzte) Fassung der zehnjährigen Lizenzvereinbarung mit HTC freizugeben.

Die soll jedoch hinter geschlossenen Türen geschehen, nach Möglichkeit sollen die Vertragsdetails nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Das berichtet unter anderem das Blog 'AppleInsider' unter Berufung auf das in der Nacht auf heute freigegebene 'Gerichtsdokument' (PDF). Hintergrund des (erfolgreichen) Samsung-Antrages ist der eigene Rechtsstreit mit dem kalifornischen Unternehmen und Apples in erster Instanz erfolgreiches Vorgehen gegen den koreanischen Hersteller.

Samsung hatte gegenüber Richter Grewal argumentiert, dass man den Inhalt der Vereinbarung wissen müsse, da etwaige Information darin nützlich sein könnte bzw. deren Argumentation stützen würde, dass ein (finanzieller) Vergleich zwischen Apple und Samsung doch machbar gewesen wäre und eine Alternative zu etwaigen Einstweiligen Verfügungen bzw. Verkaufsverboten darstelle.

Apple hatte im Rechtstreit mit Samsung stets argumentiert, dass manche Patente quasi unverkäuflich seien. Konkret geht es hierbei um die User-Experience-(UX-)Patente, die Apple aber möglicherweise nun doch an HTC lizensiert hat. Samsung will nun also wissen, warum man nicht selbst diese Möglichkeit bekommen habe.

HTC hatte sich gegen die Herausgabe der Apple-Vereinbarung gewehrt und gemeint, dass man durch die Offenlegung einen Schaden erleiden würde. Richter Grewal war davon allerdings "nicht überzeugt." Er meinte zugleich, dass er hinsichtlich der Samsung-Argumentation ebenfalls "mehr als skeptisch" sei, diese aber gesetzlich abgedeckt ist.

Siehe auch: Samsung verlangt Einsicht in den Apple-HTC-Deal