Samsung verlangt Einsicht in den Apple-HTC-Deal

Vor kurzem haben Apple und HTC überraschend die Friedenspfeife geraucht, nun will Samsung wissen, was drin war. Der koreanische Hersteller hat vor Gericht einen Eintrag eingebracht und verlangt (von Apple) die Herausgabe der Details dieser Vereinbarung. Der Deal, den Apple und HTC vor kurzem abgeschlossen haben, sieht ein zehnjähriges Lizenz-Abkommen zwischen den beiden Herstellern vor. Im Zusammenhang mit dem eigenen Rechtstreit mit dem Unternehmen aus Kalifornien will Samsung nun die Veröffentlichung der genauen Inhalte der Vereinbarung erzwingen, da dies eine große Bedeutung auf das eigene Verfahren haben dürfte.

Im Mittelpunkt steht dabei nach Angaben der Nachrichtenagentur 'Reuters' die Frage, ob die User-Experience-(UX-)Patente von Apple Teil des Deals sind oder nicht. Von diesen hatte der Hersteller aus Cupertino zuvor stets beteuert, dass man nicht vorhabe, sie zu lizensieren.

Im aktuellen Antrag schreibt Samsung, dass man sich "so gut wie sicher" sei, dass einige dieser UX-Patente nun aber doch an HTC lizensiert worden sind. Sollte das stimmen, dann könnte das den Standpunkt von Apple im Verfahren gegen Samsung, dessen nächste Runde am 6. Dezember ansteht, deutlich schwächen.

Apple will bekanntlich ein Verkaufsverbot gegen mehrere Samsung-Smartphones erreichen, ein zentraler Punkt des Verfahrens sind eben jene User-Experience-Funktionalitäten. Wie unter anderem 'Apple Insider' erklärt, tendierten Gerichte aber eher dazu, die jeweiligen Parteien zu Patent-Vereinbarungen zu bewegen bzw. zu zwingen, um nicht auf das letzte Mittel der Einstweiligen Verfügung bzw. des Verkaufsverbots zurückgreifen zu müssen.

Ein Kläger muss dabei etwaigen "irreparablen Schaden" beweisen, der nur durch Verkaufsverbot gelöst werden kann. Sollte Apple aber entgegen früheren Behauptungen bereit sein, diese Patente zu lizensieren (wie mutmaßlich beim HTC-Deal), dann könnte das zeigen, dass ein finanzieller Ausgleich für Apple doch in Frage kommt und dem Gericht eben die Rechtfertigung eines Verkaufsverbots erschweren.