Europaweite Demos gegen ACTA am Wochenende

Am Samstag fanden europaweit wieder Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen namens ACTA statt. Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat inzwischen vorgeschlagen, das Abkommen in einer reduzierten Form zu verabschieden. Ganz so viele Menschen wie im Februar dieses Jahres beteiligten sich allerdings in den größeren deutschen Städten nicht am gestrigen Aktionstag. Die damals größte Demonstration fand diesbezüglich in der bayrischen Landeshauptstadt München mit über 2000 Teilnehmern statt. Gestern begaben sich gut 250 Bürger in München auf die Straßen.


Laut Polizeiangaben zählte man in Nürnberg etwa 200, in Regensburg gut 150 und in Würzburg rund 75 Teilnehmer. Die Demonstrationen verliefen ohne Ausschreitungen und recht friedlich. Am Albertplatz in Dresden fanden sich in etwa 150 Demonstranten ein, die mit Schildern und Lautsprechern ihrer Haltung zum Thema ACTA Ausdruck verliehen.

Siehe auch: EU: ACTA-Gegner erringen wichtige Zwischenerfolge

Die vermutlich größten Demonstrationen fanden in Hamburg und Berlin gegen das Anti-Piraterie-Abkommen mit jeweils gut 500 Bürgern statt. In Wien stand die Demo unter dem Motto "Acta macht Nackta". Dementsprechend zeigten sich die Teilnehmer teilweise nur spärlich bekleidet auf den Straßen.

In Brüssel führt die amtierende Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP die Verhandlungen für unsere Bundesregierung, wenn es um das Thema ACTA geht. Leutheusser-Schnarrenberger machte nun den Vorschlag, das Urheberrecht bei ACTA auszuklammern. Auf diese Weise hätte man wenigstens einen Bereich, in dem man sich einigen könnte, sagte sie laut einem Bericht des 'Spiegels'.

Vor wenigen Tagen konnten die Gegner des umstrittenen Handelsabkommens ACTA auf EU-Ebene erneut einen Erfolg verbuchen. Der Entwicklungsausschuss des EU-Parlaments hat sich kürzlich dazu entschieden, dem Plenum eine Ablehnung der Vertragsunterzeichnung zu empfehlen.