Apple erwirkt US-Importverbot gegen HTC-Handys

Nach zweimaliger Verschiebung hat die US-Handelsbehörde nun ihr Urteil im Fall Apple gegen HTC bekannt gegeben. Die Entscheidung fiel zu Gunsten des iPhone-Herstellers aus, ab dem 19. April 2012 darf HTC einige seiner Android-Handys nicht mehr in die USA importieren oder sie dort verkaufen. Damit bestätigte die International Trade Commission (ITC), dass HTC ein Apple-Patent verletzt und sprach ein Import- und Verkaufsverbot gegen Geräte wie Evo 4G, Droid Incredible, Aria, und G2 aus.

Wie 'The Verge' berichtet geht es dabei um das Patent mit der Nummer 5,946,647 aus dem Jahr 1999. Dieses ist allerdings nicht HTC-exklusiv, sondern betrifft das gesamte Android-Betriebssystem. Stark vereinfacht gesagt beschreibt es eine Methode, wie ein Gerät Computer-Text als Daten scannt, etwa eine Telefonnummer, diese zu einen Link umwandelt, mit dem eine Aktion ausgelöst werden kann (also zum Beispiel eine Nummer anzurufen).

Das Urteil tritt nicht sofort in Kraft, weil die Entscheidung dem US-Präsidenten vorgelegt werden muss. Dieser hat dann 60 Tage Zeit sich die Sache anzusehen und gegebenenfalls ein (sehr selten genutztes) Veto auszusprechen. Das Import- und Verkaufsverbot tritt dann am 19. April 2012 in Kraft. Das Importverbot ist allerdings kein 100-prozentiger Einfuhr-Stopp, HTC darf bis Ende 2013 für Garantiezwecke so genannte "refurbished" Geräte (zurückgegebene bzw. leicht gebrauchte Geräte) nach wie vor einführen.

Ob die ITC-Entscheidung tatsächlich eine Auswirkung auf die Verfügbarkeit von HTC-Geräten haben wird, ist allerdings unklar bzw. unwahrscheinlich. HTC hat in einer ersten Reaktion gemeint, dass das Apple-Patent nur einen "kleinen Teil des User Interface" betreffe und man die entsprechende Technologie "bald" komplett von seinen Smartphones entfernen werde.

Wie die 'Financial Times' berichtet, meinte HTC sogar, dass die Entscheidung eigentlich ein "Sieg" für das taiwanesische Unternehmen sei, da von ursprünglich zehn eingeklagten Apple-Patenten nur eine Verletzung festgestellt worden sei.