HTC droht Verkaufsverbot für bestimmte Smartphones in Deutschland

Der deutschen Niederlassung von HTC droht Unheil durch die Klage eines Patenttrolls, der den Vertrieb bestimmter Smartphone-Modelle von HTC über die Deutsche Telekom stoppen lassen will. Ein deutsches Gericht hat nämlich jetzt eine entsprechende Verfügung erlassen, die einem Verkaufsverbot gleich kommt. Wie das Wall Street Journal berichtet, hat das Mannheimer Landgericht Ende November eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Vertrieb von HTC-Smartphones durch die Deutsche Telekom untersagt. Die Richter gaben damit dem Kläger Acacia Research Group LLC Recht, einem in Texas ansässigen Patentverwalter, der eine Reihe von Patenten durch HTCs Geräte verletzt sieht.


Bei Acacia Research geht man davon aus, dass das Verkaufsverbot noch in diesem Monat in Kraft treten könnte. HTC erklärte, dass man aufgrund der Entscheidung der Mannheimer Richter enttäuscht sei und umgehend Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegen will. Man arbeite mit der Telekom zusammen, um die Auswirkungen für die gemeinsamen Kunden zu minimierem, heißt es.

Unklar ist, welche Modelle im Detail von den rechtlichen Schritten der Texaner betroffen sind und wie viele Geräte HTC normalerweise über die Telekom absetzt. Acacia zufolge geht es vor allem um ein essentielles Patent, das das Sprach-Encoding betrifft. Man habe bereits mit Apple, Samsung, Amazon, Huawei und diversen anderen Anbietern Lizenzabkommen geschlossen, doch HTC blieb dabei bisher außen vor.

Das betroffene Patent gehört zu einer Vielzahl von bestimmten Mobilfunkpatenten, die als grundlegend für die bei Smartphones genutzten Technologien gelten. Normalerweise gibt es nur begrenzte Möglichkeiten, diese Standard-essentiellen Patente für viel Geld zu lizenzieren, weil dies die Wettbewerbsfähigkeit der diversen Anbieter beeinträchtigen könnte.