Apple vs. HTC: US-Behörde verschiebt Urteil erneut

Eine Woche nach der ersten Verschiebung hat die US-Handelsbehörde ITC ("International Trade Commission") ihre Entscheidung bezüglich eines drohenden Importverbots von HTC-Geräten erneut verschoben. Ursprünglich war die Entscheidung im Fall Apple gegen HTC für den 6. Dezember angekündigt worden, sie wurde aber um eine Woche auf den 14. Dezember verschoben, Nun kommt es wieder zu einer Verschiebung, neuester Termin ist der 19. Dezember.

Die Entscheidung zur erneuten Verschiebung gab die US-Behörde in einem 'PDF-Dokument' auf ihrer Webseite bekannt, nähere Angaben zu den Hintergründen der (zweiten) Verzögerung werden dort allerdings gemacht.

Apple wirft HTC vor, 20 seiner Patente zu verletzen und hatte deshalb im April 2010 bei der Internationalen Handelskommission der USA Klage eingereicht. Bei den von Apple eingeforderten Schutzrechten geht es um Teile des Nutzer-Interfaces, der darunterliegenden Architektur sowie der Hardware.

Im vergangenen Juli hatte ein ITC-Richter Apple schon einmal Recht gegeben. Diese Entscheidung ist für das insgesamt sechsköpfige ITC-Gremium zwar nicht bindend, im Normalfall folgt die International Trade Commission aber den Empfehlungen der jeweiligen Einzelrichter.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen, was für einen Hersteller, der seine Geräte hauptsächlich in Asien produziert, schwerwiegende Folgen haben kann. HTC hat allerdings bei einer negativen Entscheidung die Möglichkeit, in Berufung zu gehen, wovon man auch ausgehen kann, sollte die ITC Apple Recht geben.