Apple vs HTC: US-Behörde verschiebt Entscheidung

Heute sollte eigentlich die Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) bezüglich eines drohenden Importverbots von Geräten des taiwanesischen Herstellers HTC fallen. Die ITC wird ihren Spruch aber erst eine Woche später bekannt geben. Wie die US-Handelsbehörde in einem 'PDF-Dokument' auf ihrer Webseite bekannt gegeben hat, wird die ITC ihre Entscheidung zum Patentstreit zwischen Apple und HTC nicht am heutigen 6. Dezember veröffentlichen, sondern erst am 14. Dezember. Gründe für diese Entscheidung wurden nicht angegeben.

Die Apple-Klage gegen HTC, die vor mittlerweile eineinhalb Jahren eingereicht worden ist, war eine der ersten der aktuellen Patentstreitigkeiten, die mittlerweile so gut wie jeden Smartphone-Hersteller betreffen. Apple wirft HTC vor, 20 seiner Patente zu verletzen. Die Schutzrechte betreffen Teile des Nutzer-Interfaces, der darunterliegenden Architektur sowie der Hardware.

Auch wenn das sechsköpfige Gremium der Handelsbehörde keinen vorläufigen Stellungnahmen folgen muss, so hatte ein ITC-Richter im vergangenen Juli bereits zu Gunsten von Apple geurteilt: Damals wurde festgestellt, dass HTC zumindest zwei Apple-Patente verletze. Wie 'Heise' berichtet, betrifft eines die Technik zur Auslösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur, das andere behandelt ein System zur Echtzeit-Verarbeitung von seriell übermittelten Daten.

Da die ITC im Normalfall den Empfehlungen und Ersteinschätzungen der einzelnen Richter folgt, wird eine Entscheidung zu Gunsten von Apple erwartet. Damit ginge eine Serie von HTC-Niederlagen im Streit mit dem kalifornischen Unternehmen weiter: Bereits vor etwa zwei Wochen hatte die International Trade Commission eine Klage des Grafik-Spezialisten S3 Graphics gegen Apple abgewiesen.

Das Unternehmen S3 Graphics, das derzeit von HTC übernommen wird, hatte im Mai 2010 geklagt. Der Vorwurf: Apples Computer sowie iPhone, iPod Touch, iPad und einige Softwareprodukte würden S3-Patente (unter anderem um eine Technologie zur Komprimierung von Grafiktexturen) verletzen.