Samsung will iPhone-Verbot in Japan & Australien

Der koreanische Elektronikkonzern Samsung hat nun auch in Australien und Japan bei Gerichten Anträge auf ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen einige Apple-Produkte eingereicht, die auch das neue iPhone 4S betreffen würden. Laut einem Bericht des 'Wall Street Journal' wurden beim Bezirksgericht von Tokio und im australischen Bundesstaat New South Wales Anträge gestellt, die ein Verbot des Verkaufs des iPhone 4S durchsetzen sollen. In Japan will Samsung auch den Vertrieb des iPhone 4 und des Apple iPad 2 stoppen lassen.

Samsung reagiert mit seinen rechtlichen Schritten offenbar auf die Entscheidung eines australischen Gerichts, einer von Apple beantragten Einstweiligen Verfügung stattzugeben, die den Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 vorläufig untersagt, weil das Gerät angeblich Design-Patente des US-Herstellers verletzt.

Samsung bestätigte inzwischen, dass es sich bei den neuen Verbotsanträgen um Gegenmaßnahmen im Patentstreit mit Apple handelt. In Japan wirft Samsung Apple vor, verschiedene Patente auf bestimmte Smartphone-Technologien und Funktionen von Benutzeroberflächen zu verletzen. In Australien behaupten die Koreaner, Apple verletze Patente auf Technologien zur drahtlosen Kommunikation, wie es auch schon in anderen Ländern der Fall ist.

In Frankreich und Italien hatte Samsung bereits früher Verkaufsverbote gegen Apple-Produkte wegen ähnlicher Patentverletzungen beantragt. In den Niederlanden scheiterte das Unternehmen mit einem solchen Versuch in der letzten Woche. Ein Gericht in Den Haag wies die Ansprüche des Unternehmens ab und forderte die beiden Parteien auf, jeweils die Prozesskosten des Gegners zu übernehmen.

Unterdessen hat sich Samsungs COO und Präsident Lee Jae-yong zu der Beziehung zu Apple geäußert. Demnach sei Apple einer der wichtigsten Kunden seines Unternehmens, weshalb man eine stabile Partnerschaft entwickelt habe. Die rechtlichen Streitigkeiten in Bereichen, in denen man im Konkurrenzkampf stehe, seien jedoch ein vollkommen anderes Thema, so Lee gegenüber koreanischen Medien.