Patente: HTC verklagt Apple erneut wegen iPad & Co

Der taiwanische Smartphonehersteller HTC hat erneut Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch die Produkte des Konkurrenten Apple angestrengt. Zusätzlich wurde eine weitere Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA eingereicht. HTC hat nach eigenen Angaben wegen der Verletzung von drei weiteren Patenten vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple eingereicht. Zusätzlich wurde eine Beschwerde bei der ITC eingelegt. Apple soll die HTC-Patente mit den Geräten der iMac-, iPhone-, iPad- und iPod-Produktserien verletzen, so das Unternehmen laut dem taiwanischen Branchendienst 'DigiTimes'.

Zwei der drei HTC-Patente beschreiben die Vernetzung von mehreren Geräten über Drahtlosverbindungen, während Nummer 3 die Kommunikation zwischen einem Telefoniemodul und einem PDA über serielle Schnittstellen abdeckt. Ziel des erneuten Vorgehens gegen Apple ist nach Angaben von HTC, dass man sein geistiges Eigentum sowie Partner und die gemeinsamen Kunden schützen will. Unter anderem droht nach einer möglichen Entscheidung der ITC ein Verkaufsverbot für die Apple-Produkte in den USA.

HTC und Apple gehen derzeit bereits in zwei weiteren Fällen wegen Patentverletzungen gegeneinander vor. In einem der Verfahren konnte Apple jüngst eine Vorentscheidung gewinnen. HTC hatte vor kurzem die Übernahme der Grafiktochter des taiwanischen Chipherstellers VIA bekanntgegeben. Das Patentportfolio dieser Firma namens S3Graphics soll HTC in künftigen Auseinandersetzungen mit Apple und anderen Unternehmen Vorteile verschaffen.

Derzeit tobt im Smartphone- und Tablet-Segment ein "Patentkrieg" bei dem diverse Wettbewerber versuchen, durch Patentklagen und Gerichtsentscheidungen entweder Lizenzgebühren durchzusetzen oder den Vertrieb von angeblichen Nachahmerprodukten zu verhindern.

Apple hatte jüngst ein EU-weites Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 durchgesetzt, weil dieses Android-Tablet angeblich eine Kopie des iPads darstellt. Microsoft verklagt unterdessen immer wieder Anbieter von Android-basierten Geräten, um diese zur Zahlung von Lizenzen zu bewegen, weil die Redmonder behaupten, dass in Android diverse von ihnen patentierte Technologien genutzt werden.