HTC verklagt Apple mit frischen Patenten von Google

Der Rechtsstreit zwischen HTC und Apple geht in eine neue Runde. Der asiatische Smartphone-Hersteller verteidigt sich nun mit neun Patenten, die erst in der letzten Woche von Google abgekauft wurden. Der Suchmaschinenbetreiber scheint seinen Partner dadurch passiv zu unterstützen. Google selbst hatte die besagten neun Patente vor weniger als einem Jahr erhalten. Laut einem Bericht von 'Bloomberg' stammen vier von Motorola, drei kommen von Openwave und zwei gehörten ursprünglich Palm. Den kürzlichen Verkauf an HTC wollte der Suchmaschinenbetreiber aus dem kalifornischen Mountain View nicht kommentieren.

Die Smartphone-Hersteller, die auf Android setzen, gerieten in den letzten Monaten zunehmend unter Druck. Innerhalb der Branche laufen inzwischen unzählige Patentklagen, da die funktionsreichen Handys sehr viele patentierte Technologien in einem Gerät vereinen. Die Chance, dabei die Technik eines Konkurrenten zu nutzen, ob bewusst oder unbewusst, ist sehr groß. Dank der Schützenhilfe von Google hat HTC nun neue Munition im Kampf gegen die Klagen von Apple erhalten.

Der Analyst Will Stofega erklärte gegenüber Bloomberg, dass der Schachzug von Google die Situation in den Patentkriegen verändert. Demnach bemüht sich der Suchmaschinenbetreiber, seine Partner zu unterstützen, so dass sie auch weiterhin Android einsetzen. Das Betriebssystem mag zwar kostenlos sein, doch durch die Patentklagen können sehr schnell hohe Kosten entstehen, die den Einsatz der Software unprofitabel machen.

Die neun Patente, die Google an HTC verkauft hat, nutzt Asiens zweitgrößter Smartphone-Hersteller nun für eine Gegenklage, die am gestrigen Mittwoch vor einem US-amerikanischen Gericht eingereicht wurde. Gleichzeitig beschwerte man sich formell bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC). Die Behörde hat die Macht, Importverbote zu verhängen, so dass Apple gezwungen werden könnte, den Verkauf des iPhones zu stoppen. Zuvor muss jedoch festgestellt werden, dass das Gerät tatsächlich gegen eines der neun Patente verstößt.

Mit der Klage geht man speziell gegen die Apple-Produkte Mac, iPhone, iPod, iPad, iCloud und iTunes vor. Sie sollen eine von HTC patentierte Technologie zum kabellosen Aktualisieren der Software verwenden, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu zahlen. Zudem wird möglicherweise ein Patent verletzt, in dem beschrieben wird, wie Daten zwischen einem Mikroprozessor und einem Support-Chip transferiert werden. Zwei weitere Patente, die Apple verletzten soll, beschreiben eine Methode zum Speichern von Nutzereinstellungen sowie einer Technologie, die einen dauerhaften Kontakt zwischen einer Anwendung und einem Modem sicherstellt.

Gegenüber der ITC führt HTC Patente an, die hauptsächlich Funktionen beschreiben, die in der Benutzeroberfläche von Smartphones Verwendung finden. Dazu gehört beispielsweise die virtuelle Tastatur, die je nach Kontext eine spezielle Taste bietet, um Domain-Endungen wie .com in nur einem Schritt einzugeben. Auch das Vergrößern der Buchstaben, sobald man diese auf der virtuellen Tastatur angetippt hat, wurde von HTC patentiert und soll angeblich unrechtmäßig in den Apple-Produkten Verwendung finden.

Wann in diesem Fall mit einer Entscheidung zu rechnen ist, lässt sich nur schwer abschätzen. Die Klagen vor Gericht können sich aufgrund ihrer Komplexität über mehrere Jahre hinziehen. Das Verfahren bei der ITC dagegen könnte eine schnellere Entscheidung hervorbringen, die Apple im schlimmsten Fall ein Importverbot beschert. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO