HTC-Rechtsstreit: Apple gewinnt Vorentscheidung

Im Patentverfahren gegen den in Taiwan ansässigen Smartphone-Hersteller HTC konnte Apple die Vorabentscheidung gewinnen. Die Internationale Handelskommission (ITC) hat sich dazu geäußert. Angeblich verletzt das Unternehmen HTC zwei Patente des iPhone-Herstellers. Gegen diese gefällte Entscheidung will das taiwanesische Unternehmen nun den eigenen Angaben zufolge vorgehen, berichtet das Online-Portal 'CNet'.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich noch um keinen endgültigen Beschluss. Mit der finalen Entscheidung ist am 6. Dezember zu rechnen. Dann wird sich herausstellen, ob die Kommission auch an der Vorentscheidung festhalten wird.

Anfang des Monats reichte das Unternehmen aus Cupertino eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission (ITC), in der man die Verletzung von Patenten durch den Elektronikhersteller HTC beanstandete, ein. Insgesamt wurden fünf Patente angeführt, die HTC mit seinen Android-Smartphones und -Tablets verletzen soll.

Mit der eingereichten Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission will Apple überdies ein Verkaufsverbot für diverse HTC-Geräte erzielen. Dazu gehören nahezu alle Android-Smartphones sowie das Tablet HTC Flyer. Smartphone, Apple, iPhone 4S Apple