Von der Leyen nimmt rechte Inhalte ins Visier

Nachdem die Sperre von kinderpornografischen Webseiten beschlossen wurde, will sich die Familienministerin von der Leyen weiteren rechts­widrigen Inhalten annehmen. Ihrer Ansicht nach dürfe sich das Netz nicht zu einem rechtsfreien Chaosraum entwickeln. In einem kürzlich gegebenen Interview kam unter anderem die Frage auf, wieso nicht auch Internetseiten mit Nazipropaganda oder auf denen Gewalt gegen Frauen verherrlicht wird, gesperrt werden. Aktuell geht es Ursula von der Leyen vorrangig um den Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornos im Internet. Neben diesem Bereich möchte sie die Diskussionen auf weitere Bereiche ausdehnen. "An diesem Punkt kann ein Staat aber nicht stehen bleiben, sondern die Gesellschaft muss miteinander einen Ausweg finden", so die Bundesministerin.

Das Ziel dieses Unterfangenes ist es, die Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet zu gewährleisten. Einen rechtsfreien Raum, in dem jeder tun und lassen kann, was er möchte, will die Ministerin vermeiden. Die Gesellschaft kommt ihrer Meinung nach nicht um eine weiterführende Debatte herum. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit", sagte von der Leyen. Welche Schritte zum Schutz dieser Grenzen notwendig sind und welche Bereich dies betrifft, müsse man klar festlegen.

Die angesprochenen Netzsperren von kinderpornografischen Webseiten sollen bis spätestens Oktober dieses Jahres in Kraft treten. Fünf der großen Deutschen Provider, welche 75 Prozent des Marktes abdecken, haben sich im Vorfeld vertraglich dazu verpflichtet. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Gegenüber den kritischen Stimmen zu den Netzsperren teilte von der Leyen mit, dass sie selbst keine Lösung wüssten.