Von der Leyen nimmt rechte Inhalte ins Visier

Das Ziel dieses Unterfangenes ist es, die Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet zu gewährleisten. Einen rechtsfreien Raum, in dem jeder tun und lassen kann, was er möchte, will die Ministerin vermeiden. Die Gesellschaft kommt ihrer Meinung nach nicht um eine weiterführende Debatte herum. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit", sagte von der Leyen. Welche Schritte zum Schutz dieser Grenzen notwendig sind und welche Bereich dies betrifft, müsse man klar festlegen.
Die angesprochenen Netzsperren von kinderpornografischen Webseiten sollen bis spätestens Oktober dieses Jahres in Kraft treten. Fünf der großen Deutschen Provider, welche 75 Prozent des Marktes abdecken, haben sich im Vorfeld vertraglich dazu verpflichtet. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Gegenüber den kritischen Stimmen zu den Netzsperren teilte von der Leyen mit, dass sie selbst keine Lösung wüssten.
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Sebastian Kuhbach
Redakteur bei WinFuture
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