1&1 muss Pornoseiten-Sperre durchsetzen:
OVG bestätigt Blockade

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt die sofortige Voll­zieh­bar­keit einer Pornoseiten-Sperre gegen 1&1. Die Medien­anstalt hatte die Blo­cka­de zweier Websites aus Zypern wegen fehlender Jugend­schutz­maß­nah­men angeordnet.

1&1 verliert Berufung gegen Pornoseiten-Sperre

Der Website-Betreiber aus Zypern wollte das verhindern, scheiterte jetzt aber. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschied in einem Eilrechts­schutz­verfahren, dass der Zugriff auf Portale von Pornhub und YouPorn über den Provider 1&1 vorerst weiterhin gesperrt bleibt. Die Koblenzer Richter wiesen damit Eilanträge des auf Zypern ansässigen Plattformbetreibers Aylo zurück, die DNS-Blockaden vorläufig außer Kraft zu setzen.

Die Sperre ordnete die Medienanstalt Rheinland-Pfalz im Jahr 2024 auf Basis des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags an. Hintergrund ist eine bereits 2020 von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen erlassene Unterlassungs­ver­fügung gegen den zypriotischen Betreiber Aylo. Diese ursprüngliche Verfügung verpflichtete das Unternehmen, wirksame Altersverifikationssysteme einzuführen oder pornografische Inhalte komplett zu entfernen.


Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz begründete seine Entscheidung hauptsächlich damit, dass der Antragstellerin das Rechtsschutzbedürfnis fehle. Die Richter sahen es zudem als problematisch an, dass sich das Unternehmen trotz gerichtlicher Bestätigung der Grundverfügung und Androhung von Zwangsgeldern weiterhin weigert, die Jugendschutzvorgaben umzusetzen.

Die Sperrmaßnahmen sind Teil eines koordinierten Vorgehens verschiedener Medienanstalten. Nachdem die ursprüngliche Verfügung aus Nordrhein-Westfalen nicht befolgt wurde, erließen 2024 mehrere Landesmedienanstalten Sperrverfügungen gegen deutsche Netzanbieter. Neben 1&1 sind auch andere große Provider wie Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica betroffen.

Diese müssen den Zugang zu den betroffenen Domains über DNS-Blockaden unterbinden. Die Entscheidungen der rheinland-pfälzischen Richter decken sich mit einschlägigen Urteilen von Verwaltungsgerichten auch in anderen Bundes­ländern. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht München im Juni vergleich­bare Anträge von Aylo abgelehnt. Die Gerichte argumentieren übereinstimmend, dass die Pornoseiten-Betreiber kein schützens­wertes Interesse daran haben, ihre Inhalte ohne angemessene Altersverifikation anzubieten.

Technische Umsetzung und rechtliche Hintergründe

Eine einfache Altersabfrage per Klick reicht nach Ansicht der Behörden nicht aus. Stattdessen müssen Altersverifikationssysteme eine tatsächliche Identifizierung durchführen, etwa über Personalausweisdaten oder andere sichere Verfahren.

Die Entscheidung zeigt, wie ernst deutsche Gerichte den Jugendschutz im Internet nehmen. Was haltet ihr von den Websperren - sind sie ein notwendiger Schutz für Minderjährige oder ein zu starker Eingriff in die Internetfreiheit?


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