EU-Kommission eröffnet umfassende Untersuchung gegen AliExpress

Die EU-Kommission hat jetzt offiziell eine Untersuchung gegen die chi­ne­sische E-Commerce-Plattform AliExpress eingeleitet. Wie aus Brüssel mitgeteilt wurde, geht es um den Vertrieb illegaler Waren und damit verbundener Verstöße gegen ein neues Gesetz.

DSA als Grundlage

Grundlage der Untersuchung sei der Digital Services Act (DSA), so die EU-Kommission. Die weitreichende Gesetzgebung zielt darauf ab, große Online-Plattformen stärker einzuhegen - vor allem hinsichtlich eines wettbewerbswidrigen Verhaltens, aber auch bei der Verbreitung von Falschinformationen.

Bei der EU-Kommission steht AliExpress wegen verschiedener möglicher Verstöße gegen den DSA unter Verdacht. So geht es beispielsweise darum, ob die Nutzungsbedingungen, die bestimmte gesundheitsgefährdende Produkte wie gefälschte Medikamente verbieten, nicht ordentlich durchgesetzt wurden.


Weiterhin wirft man dem Anbieter auch vor, dass über seine Plattform nicht nur pornografische Inhalte vertrieben werden, sondern diese auch noch unzureichend davor geschützt sind, dass Minderjährige Zugang zu ihnen bekommen können. Zusätzlich wird auch geprüft, inwiefern das Unternehmen die Regelungen zur Transparenz von Werbung, zur Moderation von Inhalten und auch zur Bearbeitung von Kundenbeschwerden umgesetzt werden.

Schutz lokaler Anbieter

Insbesondere bei den großen Anbietern, die nahezu alle aus Übersee stammen, will die EU-Kommission auf Basis des DSA ganz genau hinschauen. Denn in der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass diese die Regeln entweder teils ignorierten oder doch maximal dehnten - was dann zulasten der kleineren europäischen Wettbewerber ging, die sich von Grund auf an die hiesigen Gesetze hielten.

Ein Sprecher von AliExpress erklärte, dass das Unternehmen "mit den zuständigen Behörden zusammengearbeitet hat und weiterhin zusammenarbeiten wird, um sicherzustellen, dass wir die geltenden Standards einhalten und dass wir auch weiterhin in der Lage sein werden, die Anforderungen der DSA zu erfüllen". Nach TikTok und der Social-Media-Plattform Twitter/X ist dies die dritte offizielle Untersuchung im Rahmen des DSA.


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