Zank um die Zeitumstellung:
Die EU tritt auf Gas und Bremse gleichzeitig

EU-weite Umfragen zeigen ein klares Bild: Die Zeitumstellung hat keine guten Überlebenschancen. Daher hatte die EU-Kommission schon für 2019 ein Ende des halbjährlichen Uhrenstellens anvisiert, das war den zuständigen EU-Ministern aber viel zu eilig, sie hatten auf das Jahr 2021 verwiesen. Dagegen stemmt sich aber wiederum das EU-Parlament, dem das zu lange dauert. Das Zanken um die Zeitumstellung ist im vollen Gange.
Infografik: Die Europäer wollen keine Zeitumstellung mehr

Die EU ringt um die Zeitumstellung

Wie wir unter der Überschrift "Zeitumstellung: Mehrheit der EU-Bürger spricht sich für Abschaffung aus" Mitte des letzten Jahres berichtet hatten, war bei der Befragung der Bürger zur Zeitumstellung ein Rekord erzielt worden. Mit 4,6 Millionen Teilnehmern war sie mit Abstand die erfolgreichste Umfrage dieser Art. Das Ergebnis: 84 Prozent wollen, dass die Zeitumstellung abgeschafft wird. Wie jetzt heise in seinem Bericht schreibt, gibt es nach anfänglicher Euphorie bei den zuständigen EU-Organen ein echtes Ringen um eine entsprechende Lösung.

So war der Vorschlag der EU-Kommission, die Zeitumstellung schon 2019 zu beenden, von den zuständigen EU-Verkehrsministern als zu ehrgeizig abgelehnt worden. Sie hatten sich vielmehr darauf verständigt, dass sie eine Abschaffung "frühestens 2021" für den richtigen Weg halten. Die Kommission hatte vorgeschlagen, dass jedes Land selbst entscheiden solle, ob es künftig in der Winter- oder Sommerzeit verbleiben will, die Verkehrsminister halten entgegen, dass so ein Flickenteppich aus verschiedenen Zeiten in Europa entstehen könnte.

Abstimmung zwischen den Organen

Wie heise schreibt, werden aktuell deshalb in Brüssel hinter den Kulissen noch einmal die Positionen der Länder und EU-Organe abgestimmt. Auch eine genaue Prüfung der möglichen wirtschaftlichen Folgen sei im Gange, was einen gewissen Zeitaufwand mit sich bringe, so die aktuelle Einschätzung aus Diplomatenkreisen. Dieser Prozess bringt mit sich, dass man auf Arbeitsebene erst wieder im April in Verhandlungen eintreten wird, die Minister nehmen sich offiziell erst im Juni wieder diesem Thema an.

Dieser Ablauf stößt aber dem EU-Parlament unangenehm auf. Wie der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese ausführt, sei es für ihn nicht ersichtlich, warum man sich bis 2021 für die Abschaffung der Zeitumstellung Zeit nehmen müsse - in den zuständigen Parlamentsausschüssen war für eine schnelle Abschaffung votiert worden. Auch die SPD-Abgeordnete Evelyne Gebhardt drängt auf schnelles Handeln: "Einen wirklichen Mehrwert stellt die lästige Zeitumstellung nicht dar." Wirklich Bewegung ist aber vor dem Ministertreffen im Juni wohl erst einmal nicht zu erwarten.