Überlebenskampf: Die Länder prüfen Verpflichtung zum UKW-Betrieb

Radio, Frequenz, UKW, Mittelwelle Bildquelle: C.P.Storm (CC BY 2.0)
Die Ausstrahlung über UKW steckt in Deutschland in einer Krise. Der aktuelle Betreiber will nur bis Ende Juni weitermachen. Jetzt prüfen die Länder, was es für gesetzliche Möglichkeiten gibt, wie der weitere Betrieb von UKW-Sendeanlagen gesetzlich verankert werden kann, damit diese nicht einfach abgeschaltet werden.

Es gilt, eine UKW-Abschaltung zu verhindern

Von einer möglichen Abschaltung der UKW-Übertragung in Deutschland wären mehrere Millionen tägliche Nutzer betroffen. Nachdem sich vor Kurzem die Bundesnetzagentur in den Fall eingeschaltet hatte, überprüfen jetzt die Länder laut heise, inwieweit eine Abschaltung von Übertragungsanlagen durch den Gesetzgeber verhindert werden könnte. "Wir machen uns im Länderkreis der Rundfunkkommission Sorgen um den UKW-Betrieb", so die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) gegenüber der dpa.
Infografik: Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen per RundfunkbeitragEinnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender durch den Rundfunkbeitrag
"Deshalb prüfen wir auch, ob wir gesetzgeberisch tätig werden müssen, etwa mit einer Verpflichtung zum UKW-Betrieb, damit Antennen nicht einfach abgeschaltet oder der Sendebetrieb stillgelegt werden können." Wie Raab ausführt, sei Radio nicht als beliebiges Wirtschaftsgut zu behandeln, sondern habe für viele Menschen eine große Bedeutung - unter anderem als eine der wichtigsten Informationsquellen.

Aktuell werden von mehr als 80 Prozent der deutsche Radiohörer die Programme per UKW empfangen. Nach der Privatisierung der Antennen-Infrastruktur im Jahr 2016 hatte das Freenet-Tochterunternehmen Media Broadcast den Betrieb zunächst übernommen, kurze Zeit später aber an mehr als 30 Unternehmen weiterverkauft - ein Vorgang, der eventuell noch von der Bundesnetzagentur überprüft werden wird. Aktuell will die Media Broadcast noch bis 30. Juni den Übergangsbetrieb übernehmen.

Erst im Herbst

Wie Raab ausführt, ist es denkbar, dass die Länder in der im Herbst anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes auch eine Verpflichtung zum UKW-Betrieb zum Thema machen. Allerdings müsse man hier auch klar Alternativen zu UKW wie besseres mobiles Internet und das Digitalradio DAB+ fördern. Man darf gespannt sein, wie sich der Streit um den UKW-Sendebetrieb mit steigendem Druck des Gesetzgebers entwickelt. Radio, Frequenz, UKW, Mittelwelle Radio, Frequenz, UKW, Mittelwelle C.P.Storm (CC BY 2.0)
2018-05-30T18:04:00+02:00
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