EU lobt Facebook und Co. für Engagement gegen Online-Hetze

Die EU-Kommission hat Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube für ihre Maßnahmen gegen Hassinhalte im Internet gelobt. Die IT-Konzerne entfernen nach neuesten Erhebungen von Nichtregierungsorganisationen und öf­fent­li­chen Stellen im Schnitt etwa 70 Prozent der ihnen gemeldeten Hass­in­hal­te. 2016 hatte der Wert noch bei rund 28 Prozent gelegen. Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft hatten sich vor zwei Jahren mit einem Ver­hal­tens­ko­dex dazu verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. Die Unternehmen sagten dabei zu, hetzerische Inhalte innerhalb von 24 Stunden aus dem Netz zu entfernen. Bei einer ersten Evaluierung kurz nach Inkrafttreten der Vereinbarung im Jahr 2016 hatte die Rate der nach Meldung entfernten Hassinhalte noch bei niedrigen 28 Prozent gelegen. Bei einer zweiten Evaluierung im Mai 2017 erreichten die IT Konzerne dann bereits einen Wert von 59 Prozent. Wie die EU-Kommission mitteilt, werden mittlerweile bereits 70 Prozent aller bedenklichen Inhalte gelöscht. 81 Prozent aller gemeldeten Inhalte werde be­reits von den vier teilnehmenden Unternehmen innerhalb von 24 Stunden geprüft.

Auch Google+ und Instagram machen mit

Neben den genannten Internetdiensten bzw. Unternehmen werden laut der EU-Kommission künftig auch Google+ und Instagram dem Verhaltenskodex beitreten. Trotz der bereits gemachten Fortschritte sieht die EU-Kom­mis­sion bei dessen Anwendung weiteren Ver­bes­se­rungs­be­darf. So gebe es bislang kein aus­rei­chen­des Feedback an die Nutzer, welche die Hassinhalte an die IT-Konzerne melden. Ein Drittel von ihnen erhält bislang keine Rück­mel­dung und weiß demnach auch nicht, ob etwas in einem konkreten Fall unternommen wird, oder nicht.

Wie die EU-Kommission ebenfalls mitteilt, wird der Verhaltenskodex um Rechtsvorschriften erweitert, um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch strafrechtlich besser zu verfolgen. Bislang werde im Schnitt etwa einer von fünf den Unternehmen gemeldeten Fälle auch der Polizei und Staatsanwaltschaft gemeldet. Die EU-Kommission arbeitet dafür an einer bes­se­ren Vernetzung von nationalen Behörden, Zivilgesellschaft und Unternehmen und stellt ge­zielt finanzielle Unterstützung für relevante Projekte bereit. So wird durch operative Leitlinien die Implementierung von optimierten Abläufen erleichtert.

Deutschland spielt bei den EU-Bemühungen eine Schlüsselrolle und hat mit dem um­strit­te­nen Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits einen gesetzlichen Rahmen gegen Online-Hetze geschaffen. Bestimmte extreme Inhalte müssen demnach innerhalb von 24 Stunden durch die Seitenbetreiber gelöscht werden. Verstößt ein Betreiber gegen das Gesetz, wird eine Geldstrafe von bis zu fünf Millionen Euro gegen das Unternehmen fällig.