Nach Protesten: Twitter erklärt, warum Trump alles posten darf

Wer angesichts immer extremerer Tiraden immer noch darauf wartet, dass Donald Trump irgendwann seinen Twitter-Account verliert, kann diese Hoffnung wohl endgültig begraben. Der Kurznachrichtendienst hat ein Statement verfasst, in welchem er klarstellt, warum ein Staatsführer wie Trump nicht mit einer Abschaltung seines Accounts rechnen muss. In der von Twitter veröffentlichten Erklärung geht es um die Haltung des Mikroblogging-Dienstes zu politischen Figuren im Allgemeinen. Im Grunde genommen sagt Twitter dort, dass es jemanden wie Trump weder blockieren, noch seine umstrittenen Tweets entfernen werde. Trump selbst wird dabei zwar nicht explizit erwähnt. Die Antwort kommt aber ein paar Tage nach einer wahren Flutwelle neuer Tweets des US-Präsidenten, in denen er unter anderem Nordkoreas Kim Jong-Un davor gewarnt hatte, sein Atomknopf sei viel größer als der des Diktators.

North Korean Leader Kim Jong Un just stated that the "Nuclear Button is on his desk at all times." Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 3, 2018

Argument: Öffentliches Interesse

Twitter argumentiert, dass die Blockade eines politischen Führers "wichtige Informationen, wel­che die Menschen sehen und diskutieren kön­nen sollten, verbergen würde". Eine Sperre würde einen solchen Führer "nicht zum Schweigen brin­gen, aber sicherlich die notwendige Dis­kus­sion um ihre Worte und Taten be­hin­dern". Der Beitrag endet mit dem Ver­spre­chen, dass Tweets von führenden Persönlichkeiten von Twitter überprüft würden, der Kontext dabei aber eine entscheidende Rolle spiele.

In einem früheren Statement nach antimuslimischen Hasstiraden Trumps gegenüber CNN, hatte sich das bereits ganz ähnlich angehört. Darauf angesprochen, dass Twitter seine ansonsten für Hasskommentare gel­ten­den Regeln bei Trump nicht umsetze, hatte das Netzwerk argumentiert, dass kon­tro­ver­se Aussagen in einem gewissen Umfang tolerierbar seien, wenn dafür ein legitimes öffentliches Interesse bestünde. In der Folge von Trumps neuen Hasstiraden war es dann aber Anfang der Woche vor dem Twitter-Firmensitz zu Protesten gekommen. Diese haben Twitter wohl nun zu dem neuen Statement veranlasst.

Zu einer Abschaltung von Donald Trumps Twitter-Account wie scheinbar im November wird es also wohl kaum kommen. Die Freude über das damals zwischenzeitlich deaktivierte Konto des US-Präsidenten hatte nur elf Minuten gewährt. Ein (Noch-)Mitarbeiter, der in der Kun­den­be­treu­ung des Netzwerks tätig war, hatte die Deaktivierung an seinem letzten Ar­beits­tag durchgeführt und sich damit den firmeninternen Regeln widersetzt.


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