Hochrangiger Sicherheitsclub will Image der Überwacher aufhübschen

Die Diskussionen über Überwachung und die Reaktionen konservativer Politiker auf die Digitalisierung der Gesellschaft haben dem Image der so genannten Sicherheitsbehörden massiv geschadet. Das soll sich nun durch eine konzentrierte Aktion wieder ändern. Hochkarätige Geheimdienstler, Spitzenbeamte und Unions-Sicherheitspolitiker haben sich daher laut Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel (heutige Ausgabe) am Dienstag vergangener Woche im Nebenzimmer des Berliner Italieners Il Punto getroffen und gemeinsam begonnen, Gegenmaßnahmen zu entwerfen.

Mit von der Partie waren dabei unter anderem die Chefs von Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz, Dieter Romann und Hans-Georg Maaßen. Hinzu kamen auch die Vizepräsidenten von Bundesnachrichtendienst und Bundeskriminalamt. Ergänzt wurde der Kreis durch verschiedene Staatssekretäre und Abteilungsleiter aus dem Bundesinnenministerium.

Vierteljährliches Pizza-Essen

Bei dem vertraulichen Treffen ging es dem Vernehmen nach um die Gründung eines konservativen "Sicherheitsclubs", der sich vierteljährlich treffen soll. Die Grundlage dafür bildet eine gemeinsame Beunruhigung der 16 Teilnehmer über das negative Image der Sicherheitsbehörden. Dem müsse man entgegentreten, forderte Stefan Kaller, Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit im Bundesinnenministerium. Wie dies konkret geschehen soll, scheint allerdings noch unklar.

Denn in der Bevölkerung haben zuletzt viele Punkte dazu geführt, dass die fraglichen Stellen nicht mehr besonders gut angesehen sind. Zuletzt waren es insbesondere die Enthüllungen aus dem Snowden-Archiv über die Überwachungsmaßnahmen gegen die Bevölkerung und die Skandale um V-Leute des Verfassungsschutzes, die dem Ansehen der Behörden schadeten. Hinzu kommen zahlreiche kleinere Vorfälle wie Debatten um die Vorratsdatenspeicherung oder die Handy-Überwachung via Funkzellenabfrage.