Blackberry lässt iPhone-Hülle mit Tastatur verbieten

Mit einer einstweiligen Verfügung vom US-Bezirksgericht im kalifornischen San Francisco ist der weitere Verkauf einer iPhone-Hülle mit integrierter physischer Tastatur in den USA untersagt worden. Auslöser dessen ist eine Klage des Smartphone-Herstellers Blackberry. Dieser sieht in dem Produkt zu starke Ähnlichkeiten mit den Tastaturen an seinen klassischen Mobiltelefonen und beruft sich auf Patente, die deren Design schützen. Bei dem iPhone-Case handle es sich um "eine offenkundige Rechtsverletzung hinsichtlich Blackberrys Kult-Keyboard", heißt es laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters in der Klageschrift.

Richter folgt dem Kläger

Auch Bezirksrichter William Orrick sah es nach der Sichtung der eingereichten Unterlagen als sehr wahrscheinlich an, dass Typo hier gegen relevante Schutzrechte des angeschlagenen Smartphone-Herstellers verstößt und willigte ein, die einstweilige Verfügung zu unterzeichnen. Nun müsste in einem Hauptsache-Verfahren entschieden werden, ob eine hinreichende Kopie des Blackberry-Designs und damit eine Patentverletzung vorliegt.

Ob Typo als relativ kleines Unternehmen das finanzielle Risiko eines solchen Rechtsstreits auf sich nehmen wird, ist noch unklar. In einer Stellungnahme der Firma hieß es lediglich, dass man weiterhin Produkte anbieten wolle, die beschäftigten Menschen das Leben leichter machen. Ob dies auch die fragliche iPhone-Hülle umfasst, wurde nicht erwähnt. Typo-Case Die Tastatur bedeckt den unteren Teil von Apples Mobiltelefon. Sie hat durchaus eine gewisse Ähnlichkeit mit den Tastaturen, die Vielschreiber an Blackberrys zu schätzen gelernt haben. Allerdings ist ein solches Design auch naheliegend, wenn man ein Handy mit einer vollwertigen Tastatur ausstatten will. Daher wäre es zumindest fraglich, ob Blackberrys Patente in einem gerichtlichen Verfahren Bestand hätten. Doch ein solches Verfahren durchzufechten kann schnell Gelder verschlingen, die weit über dem liegen, was Typo mit seinem Produkt verdient.