Apple vs. Samsung: Neuer Verkaufsstopp angedroht

Im wiederaufgelegten Patentstreit zwischen Apple und Samsung konnte der iPhone-Hersteller einen weiteren Erfolg erzielen. Das Berufungsgericht hat mitgeteilt, das über ein Samsung-Verkaufsverbot in den USA neu entschieden werden muss. Der Prozess wird nach der Entscheidung des Bundesberufungsgerichts in Washington neu aufgerollt. Apple dürfte sich darüber freuen, denn das Berufungsgericht gab ihnen in den wichtigsten Punkten recht. Die Bezirksrichterin Lucy Koh, die sich zuvor über Monate mit den Patentrechtsverletzungen im Falle Apple vs. Samsung herum schlagen musste, soll einige grundlegende Bewertungsfehler gemacht haben.

2012 hatte sie Apple die Rekordsumme von über einer Milliarde US-Dollar Schadensersatz zugesprochenen. Die Summe war dann heruntergesetzt worden. Apples zweites Ziel, nämlich ein Verkaufsverbot der betroffenen Samsung-Smartphones durchzusetzen, wurde damals zurückgewiesen. Eines der Hauptargumente gegen ein Verkaufsstopp war damals die hohe Entschädigungszahlung, die festgelegt wurde. Dann wurde aber genau diese zurückgenommen.

Vor allem diese Entscheidung von Richterin Koh muss jetzt erneut geprüft werden. Es geht dabei um Verkaufsverbote von Geräte-Generationen, bei denen es Samsung verschmerzen wird, wenn sie in den USA nicht weiter vertrieben werden dürften. Aufgrund der Dauer, bis ein solcher Streit vor Gericht gebracht und verhandelt wird, sind die fraglichen Smartphones und Tablets bereits veraltet. Neue Geräte müssten in einem gesonderten Verfahren auf Patentrechtsverletzungen überprüft werden.

Zu den aktuell betroffenen Geräten gehören das Galaxy Ace, Galaxy S II, Galaxy Tab und das Galaxy Tab 10.1.

Der Rechtsstreit geht nun in eine weitere Runde. Laut dem Wall Street Journal liegt jetzt wieder alles in der Hand der Bezirksrichterin Lucy Koh. Wann die ersten Verhandlungen angesetzt werden, wird nach der ersten Prüfung aller vom Bundesgericht gerügten Punkte bekannt gegeben.

Falls es nun doch zu einem Verbot kommt, könnte die Schadensersatzsumme erneut angepasst werden. 600 Millionen US-Dollar aus dem ersten Urteil sind rechtskräftig. Nun wird verhandelt, wie viel mehr es werden muss.

Vor Kurzem ist bekannt geworden, das Samsung eine weitere Zahlung in Höhe von 52,7 Millionen US-Dollar für angemessen hält und nicht mehr anbieten wird. Apple fordert dagegen 379,8 Millionen US-Dollar Schadensersatz.