US-Abhörskandal: Zahlreiche Vorwürfe und Dementi

Medienberichten zufolge soll der US-amerikanische Nachrichtendienst NSA jahrelang Zugriff auf sie Server der Branchengiganten Microsoft, Google, Apple und Facebook gehabt haben. Das dementierten die Unternehmen jedoch entschieden. Wie die renommierten Tageszeitungen Washington Post und der britische Guardian berichten, habe man brisante Geheimdokumente zugespielt bekommen. Demnach habe der US-Militärnachrichtendienst NSA (National Security Agency) über Jahre "direkten Zugang zu den Systemen" von Microsoft, Google, Apple, Dropbox, Yahoo, Facebook und anderen US-Unternehmen (insgesamt neun) gehabt. Das Schnüffelprogramm hat 2007 bei Microsoft begonnen Im Rahmen des "PRISM" genannten Schnüffelprogramms der NSA habe die US-Regierung Zugriff auf Material wie Suchverlauf, E-Mail-Inhalte, Dateiübertragungen und Chats gehabt, so das nun aufgetauchte als "Top Secret" klassifizierte Papier, dessen Echtheit nach Angaben der Zeitungen verifiziert werden konnte.

Das Dokument, eine 41-seitige PowerPoint-Präsentation, behauptet, dass die Daten "direkt auf den Servern gesammelt" worden seien und das unter "Assistenz" der jeweiligen Unternehmen. Diese allerdings bestreiten jegliche Beteiligung an PRISM und betonen, nichts davon gewusst zu haben.

Google etwa teilte mit, dass man die Sicherheit der Nutzerdaten sehr ernst nehme und "jede Regierungsanfrage sorgfältig" prüfe. Von Zeit zu Zeit gebe es zwar Berichte, so Google, dass man eine Hintertür für Behörden eingebaut hätte, diese seien aber falsch. Die gesammelten Informationen sowie die (in welcher Weise auch immer) beteiligten Unternehmen Apple ließ ausrichten, dass man von PRISM noch "nie etwas gehört" habe. Microsoft schreibt in einer Pressemitteilung, dass man nur auf gerichtliche Anordnung hin und nie auf freiwilliger Basis Zugang zu Kundendaten gewähre. Zudem erteile man nie einen generellen Zugang, sondern immer nur in Einzelfällen.

Die meisten beschuldigten Unternehmen haben mittlerweile ganz ähnliche Dementi veröffentlicht, alle bestreiten, mit der Sache auch nur ansatzweise etwas zu tun zu haben.

Die NSA selbst dementierte die Existenz eines solchen Programms nicht, betonte allerdings, dass damit keine US-Bürger in den USA ausgeschnüffelt würden. In einem Statement (derzeit offline) schreibt Geheimdienstchef James Clapper, dass Sektion 702 des Foreign Intelligence Surveillance Act lediglich Nicht-US-Amerikaner im Ausland ins Visier nehme. Zudem betonte Clapper, dass die Berichte der Washington Post sowie des Guardian "zahlreiche Ungenauigkeiten" aufweisen würden.