Samsung ist mit Emoticon-Patentklage konfrontiert

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung sieht sich erneut mit einer Patentklage konfrontiert. Diesmal muss sich das Unternehmen allerdings nicht mit dem Konkurrenten Apple herumschlagen, sondern mit einem Patent-Troll, der die Rechte an Emoticons beziehungsweise Smileys für sich beansprucht. Das fragliche Unternehmen heißt Varia Holdings und verfügt über ein Patent, in dem die Eingabe von grafischen Emoticons über Pop-up-Menüs beschrieben ist. Im aktuellen Fall hat sich Samsung ausgerechnet auch noch selbst zuzuschreiben, dass die Firma sich eine Klage gegen den südkoreanischen Großkonzern zutraut.

Denn unter den Patenten, die Samsung gegen Apple ins Feld führt, befindet sich auch eines, dass die Eingabe-Methode von Emoticons auf einem mobilen Endgerät beschreibt. Wie Varia Holdings in der Klageschrift ausführte, habe der Konzern damit bestätigt, dass ein solches Schutzrecht ausreichend wertvoll ist, um in der Auseinandersetzung mit einem Konkurrenten eine wichtige Rolle zu spielen. Entsprechend mehr sei somit das eigene Patent wert, dass sogar ein größeres Feld abdeckt.

Varia Holdings beschränkt sich bei seiner Klage allerdings nicht auf Samsung. Auch der Smartphone-Hersteller Research In Motion (RIM) wird zum Ziel einer Klage. Dem Kläger wird es - wie allen Firmen, deren Geschäftsmodell einzig aus der Verwaltung eines Patent-Portfolios geht - letztlich nur um das Einfordern von Schadensersatz gehen. Über die genaue Höhe der Forderungen ist noch nichts bekannt.

Das Emoticon-Patent, das Varia in dem Fall einsetzt, wurde ursprünglich von der Firma Wildseed im Jahr 2005 beantragt, deren Mitarbeiter Jonathan O. Nelson das erste Smiley-Menü entworfen hatte. Zwei Jahre später erfolgte die offizielle Bestätigung vom US-Patentamt. Wildseed wurde dann von AOL übernommen. Im Zuge der Ausgründung einer Firma namens Varia Mobile verließ das Patent dann den Internet-Konzern und ging schließlich in dem heutigen Eigner auf.