Patentamt verweigert Markenrechte auf ;-)-Smiley

Recht, Politik & EU Das russische Patentamt Rospatent hat es dem Unternehmer Oleg Teterin verwehrt, sich die Markenrechte an dem Smiley ;-) zu sichern. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur 'RIA Novosti'. Teterin ist Chef von Superphone, dem größten russischen Vermarkter von Werbung im Mobile-Internet, in deren Firmenlogo der Smiley vorkommt. Nachdem er die Eintragung der Zeichenfolge ;-) als Marke beantragt hatte, kündigte er bereits offen an, alle Unternehmen zu verklagen, sie weiterhin verwenden, ohne Lizenzgebühren zu zahlen.

Die Preise für eine Nutzungslizenz hatte er auch schon parat: Einige Dutzend Tausend Dollar sollten die Rechte pro Jahr kosten. Aus Branchenkreisen hieß es allerdings laut russischen Presseberichten, Teterin werde wohl kaum solche "Trottel" finden, die tatsächlich bereit sind zu zahlen.

Das für die Verwaltung der Markenrechte zuständige Patentamt lehnte den Antrag aber nun ab. "Der Smiley ist nicht zur Identifikation des Unternehmens geeignet und kann weder als Markenzeichen genutzt noch registriert werden", sagte ein Sprecher. Die Zeichenfolge komme schon seit langer Zeit weltweit zum Einsatz und werde ebenso in verschiedenen Firmenlogos verwendet, begründete er den Standpunkt seiner Behörde.
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren60
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!
Einloggen

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 02:14 Uhr Game Capture Card?HDMI Video HD 1080P 60FPS Capture Card HDMI Grabber USB Capture (Card/Box) Live Streaming for Mac Windows Linux System Superior Low Latency TechnologyGame Capture Card?HDMI Video HD 1080P 60FPS Capture Card HDMI Grabber USB Capture (Card/Box) Live Streaming for Mac Windows Linux System Superior Low Latency Technology
Original Amazon-Preis
59,99
Im Preisvergleich ab
69,99
Blitzangebot-Preis
46,66
Ersparnis zu Amazon 22% oder 13,33

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden