Piraten-Chef sieht Partei 2013 sicher im Bundestag

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, ist hinsichtlich der kommenden Wahlen bis hin zur Bundestagswahl im Jahr 2013 zuversichtlich, dass der Einzug in weitere Parlamente gelingt. Erstmals war die junge Organisation im vergangenen Dezember ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. "Bei der Bundestagswahl 2013 werden wir ins Parlament kommen. Da bin ich mir sicher", sagte Nerz in einem Interview mit der Tageszeitung 'Passauer Neue Presse'. Er sieht kein Problem darin, dass der Trend in den letzten Umfragen jeweils etwas schwächere Ergebnisse brachte. Immerhin stehe man weiterhin stets über der 5-Prozent-Marke, während vor einem Jahr konstant 2 Prozent herauskamen.

Die Entwicklung der Partei in den vergangenen Monaten ist für Nerz eine Bestätigung, dass die Strukturen den neuen Anforderungen gewachsen sei. Die geäußerten Bedenken, dass das schnelle Mitgliederwachstum die Organisation sprengen könnte, hätten sich nicht bestätigt. "Wir sind jetzt bei rund 20 000 Mitgliedern angelangt", verkündete Nerz.

Das nächste Etappenziel liegt seiner Ansicht nach in Schleswig-Holstein. Dort will man es auch in einem Flächenland zum ersten Mal schaffen, in den Landtag einzuziehen. Nerz kündigte allerdings auch an, dass die Partei im neuen Jahr allgemein stärker präsent sein und sich häufiger zu tagespolitischen Fragen äußern werde.

Die Grundlage dafür soll die bereits auf dem letzten Bundesparteitag angestoßene Ausarbeitung einer erweiterten Programmatik bilden. Spätestens bis zur Bundestagswahl soll auch grundlegend geklärt sein, welche Positionen die Piraten zur Entwicklung Europas und zur Wirtschaftspolitik einnimmt. Nerz warnte aber auch vor überzogenen Erwartungen: "Niemand sollte Detailkonzepte von uns erwarten. Das würde uns überfordern", erklärte er.

Hinsichtlich seiner Erwartungen für die Arbeit im Bundestag erklärte Nerz, dass man hinsichtlich der Bürgerrechte am ehesten mit den Grünen und der FDP zusammenarbeiten könnte. In sozialen Fragen sei man hingegen der SPD am nächsten, mit der man allerdings wegen ihrer Haltung zur Vorratsdatenspeicherung keine Koalition eingehen könne.