US-Justiz soll Microsofts Android-Patente prüfen

Microsoft droht offenbar eine Untersuchung durch die US-amerikanischen Behörden, weil der Buchhändler und Tablet-Anbieter Barnes & Noble eine Beschwerde beim Justizministerium eingereicht hat.
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USPTO
In einem Schreiben an das US-Justizministerium wirft Barnes & Noble dem Softwarekonzern vor, mit veralteten und Trivialpatenten gegen die Anbieter von Android-basierten Geräten vorzugehen, um so deren Kosten zu erhöhen. Ziel des Ganzen sei, Konkurrenzunternehmen zu verdrängen und Innovation im Bereich der mobilen Endgeräte zu verhindern.

Barnes & Noble bietet seit einiger Zeit eine Reihe Android-basierter Tablets beziehungsweise E-Book-Reader an, darunter auch das erst vor wenigen Tagen vorgestellte Nook Color, das gegen Produkte wie Amazons Kindle antritt. Microsoft hat vor einigen Monaten deshalb Klage gegen Barnes & Noble angestrengt, weil man die Verletzung der eigenen Patente durch das beim Nook verwendete Google Android vermutet.

Die Redmonder haben neben B&N auch die Vertragsfertiger Foxconn und Inventec vor Gericht gezerrt, weil deren Andoid-basierte Tablets wie eben das Nook Patente auf diverse Technologien verletzen sollen, die in mobilen Systemen verwendet werden. Unter anderem beansprucht Microsoft ein Patent für sich, das die erleichterte Auswahl eines Textstücks in einem Dokument und die einfach Anpassung dieser Auswahl beschreibt.

Gegenüber 'Bloomberg' erklärte Microsoft in einer neuen Stellungnahme, dass alle modernen Betriebssysteme Technologien enthalten, die durch Patente geschützt sind. Der Softwarekonzern habe selbst diverse Lizenzabkommen für in Windows verwendete, patentierte Technologien geschlossen und biete die eigenen Patente zu nachvollziehbaren Bedingungen für andere Betriebssysteme wie Android an. Man werde mit Barnes & Noble gern ein Lizenzabkommen abschließen.
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