Reminders: Alle haben Patente zum "Milch holen"

Die neue Reminder-Applikation in Apples iOS 5-Betriebssystem hat offenbar Potenzial für ausgedehnte Patentrechts-Streitigkeiten. Denn für die hier integrierten ortsbezogenen Erinnerungen haben gleich mehrere Unternehmen passende Patente in ihren Pools. Das Feature koppelt eine Aufgabe nicht wie bisher nur an einen Zeitpunkt, wann sie ausgeführt werden sollte. Durch die Integration der GPS-Funktionen ist es auch möglich, sich an einem bestimmten Ort an etwas erinnern zu lassen. Wenn der Nutzer sich also beispielsweise in der Nähe seines bevorzugten Supermarktes aufhält, erinnert ihn Reminders daran, Milch mit nach Hause zu bringen.

In den USA wird bereits von den "Got Milk"-Patenten gesprochen. Und solche sind in einer größeren Bandbreite beim US-Patentamt USPTO angemeldet, wenn auch jeweils mit gewissen Unterschieden. Deshalb sind wohl einige parallel gültig, obwohl sie im Grunde die gleiche Funktionalität abbilden.

Der Online-Handelskonzern Amazon hat beispielsweise eine Patentschrift mit dem Titel "Location Aware Reminders" in den Datenbanken des USPTO gelistet. Ein entsprechendes Patent des Suchmaschinenkonzerns Google wird hingegen unter dem Titel "Geocoding Personal Information" geführt. Apple selbst lässt sich die entsprechende Methode unter der sperrigen Überschrift "Computer Systems and Methods for Collecting, Associating, and/or Retrieving Data" schützen.

Natürlich darf auch Microsoft in der Runde nicht fehlen. "Geographic Reminders" betitelte der Software-Konzern seine Patentschrift. Interessanterweise wird das Beispiel der zu Hause fehlenden Milch in allen vier Patentschriften ausgeführt. Diese wurden allesamt in den Jahren 2008 und 2009 beim USPTO eingereicht.

Geht es letztlich darum, wer sich die grundsätzliche Funktionalität schützen lassen kann, wird wohl auch die zeitliche Reihenfolge der Beantragung eine Rolle spielen. Hier hätte Microsoft wohl einen klaren Vorteil: Der Konzern beschrieb eine entsprechende Funktionalität auch schon einmal im Jahr 2005. Kuh