Apple wegen Patentverletzung in iTunes verklagt

Apple wurde in den USA aufgrund einer angeblichen Patentverletzung in der Software iTunes sowie einigen weiteren Angeboten verklagt. Kläger ist die texanische Firma Droplets, die eine Lösung anbietet, um Unternehmensanwendungen über das Internet für Kunden zur Verfügung zu stellen. Laut einem Bericht des Blogs 'Patently Apple' beklagt Droplets die Verletzung des US-Patents 6,687,745. Das komplexe Dokument beschreibt grundlegend einen objektorientierten Ansatz, um interaktive Links zu Anwendungen und Informationen bereitzustellen, die sich auf einem entfernten Server befinden. Mit welcher iTunes-Funktion Apple die im Patent beschriebene Technik unrechtmäßig verwendet, ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht bekannt.


Ein weiteres Patent von Droplets, das Apple angeblich verletzt, wird beim US-Marken- und Patentamt unter der Nummer 7,502,838 geführt. Darin wird eine ähnliche Technologie beschrieben, die auf einem entfernten Server gespeicherte Anwendungen und Informationen auf einem Client-System zur Verfügung stellt. Wie die von Droplets angebotenen Lösungen zur Internet-basierten Verbreitung von Anwendungen funktionieren, wird in einem Video anschaulich demonstriert.

Die Klage wurde beim berüchtigten Texas Eastern District Court eingereicht. Das Gericht ist für schnelle Entscheidungen in Patentrechtsklagen bekannt, die in vielen Fällen zu Gunsten des Rechteinhabers ausfallen. Ein großer Teil der Rechtsstreitigkeiten rund um Patente, die in den letzten Monaten die Nachrichtenlandschaft dominieren, werden in diesem texanischen Gericht ausgetragen.

Apple soll das Patent laut der Klageschrift nicht nur mit iTunes verletzen, sondern auch mit der eigenen Website, im speziellen mit der Trailer-Seite. Zudem sollen weitere Web-Angebote des Unternehmens betroffen sein. Neben Apple werden auch Yahoo, Google, Amazon, YouTube und Facebook von Droplets beschuldigt.

Das Gericht soll nun klären, ob die besagten Firmen die aufgeführten Patente tatsächlich verletzen. Zudem verlangt Droplets eine Entschädigung von Apple und den anderen angeklagten Firmen.