GEZ: Ab 2013 sollen alle Haushalte zahlen müssen

Zum Jahr 2013 soll die GEZ-Gebühr, aus der die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender finanziert werden, einem anderen Modell weichen. Statt eine Erhebung auf die jeweils vorhandenen Geräte, soll jeder Haushalt eine Pauschale zahlen müssen. "Die Ministerpräsidenten haben sich im Grundsatz bereits darauf verständigt, dass das in die Richtung der Haushaltsgebühr gehen soll", sagte Staatsminister für Medien Rainer Robra (CDU) in einem Interview mit der 'Magdeburger Volksstimme'. "Daran arbeiten wir intensiv."

Robra verspricht sich davon eine einfachere Finanzierung der Sender, wohl auch, weil sich der Aufwand zur Akquisition Zahlungswilliger verringern würde. "Dann wäre die Gebühreneinzugszentrale, die GEZ, nur noch in deutlich abgespeckter Form nötig", sagte er.

Das neue Modell soll so auch deutlich mehr in die Kassen der Öffentlich-Rechtlichen fließen lassen. "Wenn wir zu einer Gebühr für alle Haushalte kommen sollten, würde sich gegenüber dem derzeitigen System die Basis der Gebührenzahler verbreitern", so Robra.

Die zusätzlichen Einnahmen sollen es ermöglichen, komplett auf Werbung zu verzichten. "Zurzeit besteht in den Ländern weitgehender Konsens darin, ab 2013 auf eine Mischfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen durch Gebühr plus Sponsoring und Werbeeinnahmen zu verzichten" so der Staatsminister.

Das Profil der Sender soll so gestärkt werden. "Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen ein Alleinstellungsmerkmal", erläuterte Robra. Er verspricht sich davon auch inhaltlich eine Verbesserung: "Es wird nur noch auf Quote im Sinne der Werbeeinnahmen geschielt. Darum streben wir das werbe- und sponsoringfreie Qualitätsfernsehen an."