FDP berät über Alternative zu GEZ-Gebühren

TV-Zubehör Die Rundfunkgebühren sind bereits seit einiger Zeit heftig umstritten. Die hessische FDP hat nun erklärt, dass sie für eine Abschaffung der Gebühren ist und einen Gegenvorschlag unterbreitet, über den auf dem Bundesparteitag diskutiert werden soll. Anstatt der bisherigen GEZ-Gebühren, soll es eine Medienabgabe für alle erwachsenen Bundesbürger geben. Diese soll nach Angaben der FDP deutlich niedriger als die bisherigen Rundfunkgebühren in Höhe von 17,03 Euro liegen. Wie es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags heißt, könnte die Abgabe bei rund 10 Euro pro Erwachsenem liegen.

Laut dem FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn ist die vorgeschlagene Medienabgabe deutlich gerechter, einfacher, transparenter und effizienter als das bisherige Gebührenmodell. Auch Diskussionen über die Gebührenpflicht bestimmter Endgeräte wie Handys oder Zweitgeräte in Autos, würden nach Angaben von Hahn dadurch entfallen.

"Hier geht es zum einen um Grundversorgung, zum anderen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Informations- und Bildungsauftrag. Quote alleine rechtfertigt nicht hohe Ausgaben", heißt es in einer Mitteilung der FDP. Ob sich der Vorschlag auf dem Parteitag durchsetzen kann, bleibt abzuwarten.
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