Bundesrechnungshof: Zoll erhielt 17.000 völlig nutzlose Smartphones

Der Bundesrechnungshof hat auf einen sehr speziellen Fall von Geldverschwendung aufmerksam gemacht: Der Zoll wurde mit zahlreichen speziell abgesicherten Smartphones ausgestattet, die letztlich gar nicht eingesetzt werden konnten.

Sicherheit für nichts

Zwischen Oktober 2021 und Dezember 2022 hatte das Bundesfinanzministerium (BMF) über die Generalzolldirektion (GZD) mehr als 17.000 besonders gesicherte Smartphones für die Zollverwaltung beschaffen lassen, heißt es in dem Bericht. Die Geräte waren vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) für die Verarbeitung von Informationen bis zur Geheimhaltungs-Einstufung "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) zugelassen. Insgesamt entstanden Kosten von rund 35 Millionen Euro, inklusive Zubehör und erforderlicher Lizenzen.

Trotz der hohen Investition standen die Smartphones der Zollverwaltung aber nur eingeschränkt zur Verfügung. Zwar nutzten sie reguläre Mobilfunknetze, gleichzeitig waren sie jedoch in die IT-Infrastruktur des Informationstechnikzentrums Bund (ITZBund) eingebunden. Wichtige Teile dieser Infrastruktur erhielten allerdings erst ab Juni 2025 eine VS-NfD-Freigabe, sodass die Smartphones des Zolls sozusagen völlig überqualifiziert waren.


Bereits bei der Beschaffung im Herbst 2021 einigten sich BMF und Zoll daher darauf, Verschlusssachen vorerst nicht über die neuen Geräte zu kommunizieren oder zu bearbeiten. Erst mit der vollständigen Freigabe sollte die vorgesehene Nutzung möglich werden - was in der Lebensspanne der Geräte aber nicht passierte.

Standardfunktionen gingen nicht

In der Praxis zeigte sich außerdem, dass die Smartphones deutliche funktionale Einschränkungen aufwiesen. Standardanwendungen wie Kalender, Kontaktverzeichnisse, das Empfangen von dienstlichen E-Mails oder die Übertragung von Bildern waren nicht verfügbar. Hinzu kam ein sehr hoher Energieverbrauch, der die Akkulaufzeit stark reduzierte. Nach Angaben des BMF wurde dieses Problem erst im tatsächlichen Einsatz in seinem ganzen Ausmaß deutlich. Viele Beschäftigte der Zollverwaltung wichen aufgrund der Einschränkungen weiterhin auf einfache Mobiltelefone aus.

Obwohl die Geräte laut Ministerium seinerzeit als einzige Lösung die BSI-Vorgaben erfüllten, erwiesen sie sich im Alltag als wenig praktikabel. Bereits 2024 entschied die Zollverwaltung deshalb, den Großteil der Smartphones auszutauschen. Das BMF begründete den Schritt damit, dass die bestehende Lösung weder ausreichend nutzerfreundlich noch zukunftsfähig gewesen sei. Zudem lief die BSI-Zulassung der Modelle aus, was zusätzlichen Handlungsbedarf erzeugte.
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