Joe Biden warnt vor "Tech-Oligarchen" wie Musk, Bezos und Zuckerberg

In seiner Rede zum Ende seiner Amtszeit warnt US-Präsident Biden eindringlich vor der Konzentration von Macht und Einfluss bei wenigen Tech-Milliardären. Er sieht darin eine Bedrohung für die Demokratie und fordert Maßnahmen, um Machtmissbrauch einzudämmen.

Eine düstere Warnung zum Abschied

In seiner letzten Ansprache aus dem Oval Office hat US-Präsident Joe Biden eine eindringliche Warnung an die Nation gerichtet. Der scheidende Präsident sieht die amerikanische Demokratie durch eine gefährliche Konzentration von Macht und Reichtum bedroht.

Heute entsteht in Amerika eine Oligarchie mit extremem Wohlstand, Macht und Einfluss, die buchstäblich unsere gesamte Demokratie, unsere Grundrechte und -freiheiten sowie faire Chancen für alle bedroht.

Biden zog dabei Parallelen zu den sogenannten "Robber Barons" des 19. Jahrhunderts - Industriemagnaten wie John D. Rockefeller, die enorme wirtschaftliche und politische Macht anhäuften.

Tech-Milliardäre im Fokus

Wie die Washington Post berichtet, standen in Bidens Rede besonders die Tech-Milliardäre im Fokus, die sich dem designierten Präsidenten Donald Trump angenähert haben. Biden warnte vor einem "technisch-industriellen Komplex", der echte Gefahren für das Land darstellen könne. Damit spielte er auf die berühmte Warnung von Präsident Dwight D. Eisenhower vor dem "militärisch-industriellen Komplex" an.

Der 82-jährige Biden zeigte sich tief besorgt über die Entwicklungen der letzten Jahre. Er kritisierte die zunehmende Verbreitung von Fehlinformationen und Verschwörungstheorien in sozialen Medien. "Die Amerikaner werden unter einer Lawine von Fehlinformationen und Desinformation begraben, die den Machtmissbrauch ermöglichen. Die freie Presse bröckelt. Soziale Medien geben die Faktenprüfung auf. Die Wahrheit wird von Lügen erstickt, die aus Macht- und Profitgier erzählt werden."

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Kritik an Tech-Magnaten

Konkret nannte Biden zwar keine Namen, doch seine Kritik zielte offenbar auf Tech-Magnaten wie Elon Musk, Jeff Bezos und Mark Zuckerberg ab. Diese haben sich in den letzten Monaten Trump angenähert und werden bei dessen Amtseinführung am Montag Ehrenplätze einnehmen. Besonders Musks geplante Rolle in der neuen Regierung und Zuckerbergs kürzliche Ankündigung, Faktenprüfungen auf Facebook einzustellen, dürften Biden Sorgen bereiten.

Um den wachsenden Einfluss der Tech-Milliardäre einzudämmen, forderte Biden eine Überarbeitung des Steuersystems, damit Superreiche "ihren fairen Anteil zahlen". Zudem setzte er sich für ein Verbot von Aktienhandel für Kongressmitglieder ein. Weitere Forderungen umfassten ethische Leitplanken für den Obersten Gerichtshof sowie eine Verfassungsänderung, die klarstellt, dass kein Präsident immun gegen Straftaten im Amt ist - letzteres zielt natürlich auf seinen Vorgänger und Nachfolger Donald Trump ab.

Optimismus trotz düsterer Töne

Trotz der düsteren Töne versuchte Biden, auch Optimismus zu verbreiten. Er erinnerte an seinen eigenen Aufstieg vom stotternden Kind zum jüngsten Senator und schließlich zum Präsidenten. "Das ist die Magie Amerikas", sagte er. Biden listete zudem seine Erfolge auf, darunter Gesetze zur Infrastruktur und zum Klimaschutz. Deren volle Wirkung werde sich erst in den kommenden Jahren entfalten, betonte er.


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