US-Präsident Biden prüft Einstellung der Verfolgung Julian Assanges

In den Fall Julian Assange kommt plötzlich Bewegung. US-Präsident Joe Biden hat erklärt, dass er eine Einstellung der Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers prüfen werde. Sollte dies geschehen, wäre Assange nach vielen Jahren von allen juristischen Problemen befreit.

Australien will seinen Bürger zurück

Auslöser des erneuten Nachdenkens der US-Regierung über den Fall ist ein entsprechendes Ersuchen des australischen Premierministers Anthony Albanese, das auf einem Parlaments-Entschluss basiert. In diesem fordern die Abgeordneten, dass Assange in sein Heimatland Australien zurückkehren kann, berichtet die britische BBC.

Die USA verlangen bisher die Auslieferung des 52-Jährigen aus Großbritannien, weil er wegen der Weitergabe von Militärdaten angeklagt werden soll. Assange bestreitet die Vorwürfe und behauptet, dass es sich bei den inzwischen 14 Jahre zurückliegenden Leaks um einen journalistischen Akt handelte.


Der US-Präsident wurde am Mittwoch auf das australische Ersuchen angesprochen und sagte: "Wir prüfen das. Wir ziehen es in Betracht." Albanese begrüßte dies als "ermutigendes" Zeichen aus Washington. Er sei "zunehmend optimistisch, was ein Ergebnis angeht". "Wir wollen, dass Herr Assange nach Hause zurückkehren kann."

Premier setzt sich ein

Der australische Premierminister hatte selbst vor dem Parlament für eine Zustimmung zu der entsprechenden Entschließung geworben. "Die Menschen werden unterschiedliche Ansichten über das Verhalten von Herrn Assange haben. Aber unabhängig davon, wo die Leute stehen, kann diese Sache nicht endlos weitergehen", erklärte er.

Rund um den Auslieferungsantrag gibt es nun schon seit Jahren ein Tauziehen. Vor einiger Zeit wurde diesem in Großbritannien zwar stattgegeben, kurz darauf setzte der Londoner High Court die Zustimmung aber erneut aus. Dieser stellte fest, dass die Vereinigten Staaten im Vorfeld versichern müssen, dass Assange nicht die Todesstrafe droht. Dies wäre bei einigen Klagepunkten, die zur Debatte stehen, immerhin möglich.


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