Nokia Patent-Feldzug: Nach Oppo/OnePlus nun Verkaufsverbot für Vivo?

Nachdem der finnische Netzwerkausrüster Nokia bereits dafür gesorgt hat, dass Oppo und OnePlus ihre Smartphones in Deutschland nicht mehr verkaufen können, droht mit Vivo dem nächsten chinesischen Hersteller das gleiche Schicksal. Nokia hat erneut eine einstweilige Verfügung erstritten. Vivo droht jetzt ebenfalls ein Verkaufsverbot in Deutschland. Nokia hat in der letzten Woche vor dem Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung erstritten, die den Verkauf der Smartphones von Vivo in Deutschland untersagt, sofern sie mit Technologien ausgestattet sind, die von Nokia patentiert wurden. Hintergrund sind gescheiterte Verhandlungen um die Lizenzgebühren für bestimmte Nokia-Patente.

Vivo hatte bis Ende 2021 ein Patentabkommen mit Nokia

Nokia ließ verlauten, dass man es aufgrund der Entscheidung des Mannheimer Landgerichts als erwiesen ansieht, dass Vivo wissentlich gegen die Patente des Unternehmens verstößt, die eine Reihe von Mobilfunk- und 5G-Technologien betreffen. Vivo weigerte sich, die von Nokia verlangten Lizenzgebühren zu zahlen, nachdem ein zuvor bestehendes Abkommen zwischen den beiden Firmen bereits im Dezember 2021 ausgelaufen ist.


Nokia hat nach eigenen Angaben vor dem Beginn seines Verfahrens gegen Vivo, das bereits seit Mai 2021 läuft, "alle möglichen Schritte unternommen, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen und Verhandlungen über die Verlängerung der Lizenz aufzunehmen". Aktuell ist der Vertrieb von Vivo-Smartphones, die Nokias patentierte Technologien ohne die Zahlung entsprechender Lizenzabgaben verwenden, nach Meinung des finnischen Unternehmens illegal.

Vivo geht in Berufung, bereitet sich aber auf Verkaufsstopp vor

Vivo reagierte seinerseits mit einer auf der eigenen Website veröffentlichten ersten Stellungnahme. Man werde nun Berufung einlegen, auch weil Vivo überzeugt ist, dass Nokia seine Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenziert. Dem griff Nokia bereits vor und erklärte, dass das Mannheimer Landgericht bestätigt habe, dass man "fair gehandelt hat". Vivo hat nach eigenen Angaben bereits Vorbereitungen getroffen, um einen möglichen Vertriebsstopp seiner Produkte in Deutschland einzuleiten. Zwischenzeitlich hoffe man weiter auf eine Einigung mit Nokia unter "fairen" Bedingungen.

Nachdem es diverse Gerüchte gegeben hatte, wonach sich OnePlus und Oppo noch in diesem Jahr als Folge des Patentstreits mit Nokia aus Deutschland zurückziehen wollen, widersprach Vivo entsprechenden Spekulationen schon jetzt sozusagen vorsorglich. Man wolle langfristig weiter in Deutschland präsent bleiben, wobei die bestehenden Kunden weiter in vollem Umfang Service erhalten sollen, so das Unternehmen.

Sowohl Oppo und OnePlus, als auch Vivo gehören eigentlich zum gleichen chinesischen Großkonzern. Es handelt sich bei Oppo und Vivo jeweils um eigenständige Marken, die unter dem Dach der Firma BBK aktiv sind. Anders als Oppo und OnePlus ist Vivo trotz großer Ankündigungen bisher nur mit einer vergleichsweise geringen Anzahl von Produkten und deutlich weniger Marketing-Aufwand in Deutschland präsent, sodass die Zahl der verfügbaren Modelle, die von einem Verkaufsstopp betroffen wären, vergleichsweise gering ist.


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