Patentstreit beigelegt: Oppo & OnePlus bald wieder in Deutschland?

Es gibt gute Nachrichten für die Fans der Smartphone-Marke OnePlus und anderen Marken des chinesischen BBK-Konzerns. Die OnePlus-Mutter Oppo hat einen lange andauernden Patentstreit beilegen können, der zuletzt zu einem weitreichenden Verkaufsverbot geführt hatte.

Weltweites Patentabkommen mit InterDigital

Oppo hat das Ende seines lange andauernden Rechtsstreits mit dem Patentverwerter InterDigital bekannt gegeben. Wie Oppo heute in einer Pressemitteilung verlauten ließ, hat man mit InterDigital ein weltweites Lizenzabkommen geschlossen. Damit ist der Weg für die erneute Verfügbarkeit der Smartphones von Oppo, OnePlus, Realme und anderen Marken in Deutschland hoffentlich frei.

Das neue Patentabkommen deckt nach Angaben von Oppo die von InterDigital durchgesetzten Ansprüche auf bestimmte Technologien aus den Bereichen Mobilfunk, HEVC-Video und WLAN ab. Mit der jetzt erfolgten Einigung wollen die beiden Firmen sämtliche laufenden Verfahren in allen Gerichtsbarkeiten beenden, man legt also alle Klagen beiderseits weltweit zu den Akten.

Erst Anfang Oktober unterlag Oppo zuletzt vor Gericht

InterDigital hatte in mehreren Klagen in verschiedenen Ländern seine Ansprüche gegen Oppo geltend gemacht. In der Folge hatte Oppo in einigen Verfahren Niederlagen erlitten, darunter zuletzt im Oktober auch in Deutschland. Dies sorgte dafür, dass Oppo, OnePlus, Realme und andere Marken den Vertrieb ihrer Smartphones in Deutschland praktisch vollständig einstellen mussten, um keine Strafen wegen der Verletzung von InterDigitals Patenten zu riskieren.

Die Einigung erfolgt, zumindest im Fall von Oppo und OnePlus, zu einem relativ günstigen Zeitpunkt. Die beiden Firmen bringen in diesen Tagen jeweils neue Flaggschiff-Smartphones mit dem neuen Snapdragon 8 Elite von Qualcomm auf den Markt. Das OnePlus 13 und das Oppo Find X8 sollen, soviel haben die beiden Marken bereits deutlich gemacht, bald auch in Europa an den Start gehen.

Natürlich wäre dies auch ein guter Anlass, beide Firmen auch wieder in Deutschland aktiv werden zu lassen. OnePlus vertreibt derzeit zwar seine Tablets und andere Elektronikprodukte in Deutschland und tut dies auch über seine Website, doch sind dort nach wie vor keine Smartphones zu haben. Oppo hat seine deutsche Website sogar vollständig vom Netz genommen - daran hat sich bisher nichts geändert.
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