Patentverletzung: Nokia will Verkauf von Lenovo-Produkten stoppen

Der finnische Mobilfunkausrüster Nokia will den Verkauf einer Reihe bestimmter Produkte des chinesischen PC-Herstellers Lenovo in Deutsch­land verbieten lassen. Hintergrund ist ein Streit um Lizenzgebühren für Technologien aus dem Bereich der Videokompression. Wie der US-Wirtschaftsdienst Bloomberg meldete, versucht Nokia jetzt die bereits Ende September von einem Gericht in München erlassene einstweilige Verfügung gegen Lenovo durchzusetzen. Lenovo darf demnach keine weiteren Produkte verkaufen, die Nokias patentierte Technologien für Videokompression nutzen.

Diverse PCs und andere Geräte betroffen

Die einstweilige Verfügung gegen Lenovo betrifft im Grunde eine Vielzahl von PCs, Laptops und Tablets, die Lenovo auch in Deutschland in großen Mengen verkauft. Der Rechtsstreit zwischen Nokia und Lenovo dauert schon seit längerer Zeit an und wird unter anderem vor Gerichten in Deutschland, den USA, Brasilien und Indien geführt.

Nokia versucht von einer Vielzahl von Geräteherstellern Abgaben für die Nutzung bestimmter patentierter Technologien einzutreiben, da der Konzern ein breites Portfolio besitzt, das diverse Technologien abdeckt. In diesem konkreten Fall weigert sich Lenovo die Lizenzgebühren zu zahlen, weil Nokia sie angeblich zu hoch ansetzt und nicht nach den sogenannten FRAND-Bedingungen gestaltet hat.

Mit seinen rechtlichen Schritten und der Ankündigung, die einstweilige Verfügung gegen Lenovo durchzusetzen und damit auch den Verkauf von Produkten zu unterbinden, will Nokia den PC-Hersteller dazu zwingen, sich wieder an den Verhandlungstisch zu begeben. Die Gerichte hätten bestätigt, dass Lenovo tatsächlich gegen Nokias Patente verstößt und diese unberechtigt nutzt, so das finnische Unternhmen.

Lenovo hatte zuletzt jedoch Einspruch gegen das vorherige Urteil des Münchner Landgerichts eingelegt, weil man die Bedingungen für die Lizenzierung der patentierten Technologien wie erwähnt für unfair hält.