Geheimdienste bekommen Staatstrojaner für WhatsApp und Co.
Welt hatte zunächst davon erfahren und berichtet, dass der Streit um die Verfassungsschutznovelle und damit der Einsatz eines Staatstrojaners für Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst mit einem Kompromiss beendet wurde. Wie dieser Kompromiss genau aussieht, ist noch unklar. Es geht dabei um die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ), mit der laufende Unterhaltungen trotz Verschlüsselungsmaßnahmen der Anbieter (zum Beispiel WhatsApp und Co.) mitgelesen werden können.
Bereits im Herbst 2020 hatte das Kabinett den Entwurf zur Novelle beschlossen. Damals hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt, warum seiner Meinung nach die Ausweitung nötig sei: "Das Gesetz ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Terroristen und militante Extremisten. Wir brauchen einen Verfassungsschutz, der auch im digitalen Zeitalter sehen und hören kann." Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte sich laut Welt-Bericht jedoch lange Zeit dagegen ausgesprochen, nun auch dem Verfassungsschutz die Möglichkeit der Quellen-TKÜ zu geben.
Ein Teil des Kompromisses sieht nun scheinbar vor, dass Onlinedurchsuchungen nicht erlaubt werden - damit können die Geheimdienste nur bei der Kommunikation mitlesen, aber zum Beispiel keine gespeicherten Daten von einem PC ausspähen. Details sind aber noch nicht durchgesickert. Der Bundestag hat die Novelle noch in dieser Woche auf der Agenda, dann werden auch die Einzelheiten zu den neuen Befugnissen transparent.
Download WhatsApp für Android: APK-Version Download WhatsApp Desktop-Client für Messenger Download Rambox - Multi-Messenger-Tool für Windows Siehe auch:
Das geht aus Medienberichten hervor. Die
Geheimdienste bekommen eingeschränkten Zugriff
CDU und SPD haben sich laut dem Medienbericht nun grundsätzlich darauf geeinigt, dass die Geheimdienste Zugriff erhalten - das Bundeskriminalamt hat solche Befugnisse bereits. Statt die Verschlüsselung der Messenger zu brechen, wird es jetzt ermöglicht, Trojaner auf die Endgeräte von Verdächtigen zu bringen, um dann noch vor der Verschlüsselung die Nachrichten der jeweiligen Person zu lesen.Bereits im Herbst 2020 hatte das Kabinett den Entwurf zur Novelle beschlossen. Damals hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt, warum seiner Meinung nach die Ausweitung nötig sei: "Das Gesetz ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Terroristen und militante Extremisten. Wir brauchen einen Verfassungsschutz, der auch im digitalen Zeitalter sehen und hören kann." Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte sich laut Welt-Bericht jedoch lange Zeit dagegen ausgesprochen, nun auch dem Verfassungsschutz die Möglichkeit der Quellen-TKÜ zu geben.
Ein Teil des Kompromisses sieht nun scheinbar vor, dass Onlinedurchsuchungen nicht erlaubt werden - damit können die Geheimdienste nur bei der Kommunikation mitlesen, aber zum Beispiel keine gespeicherten Daten von einem PC ausspähen. Details sind aber noch nicht durchgesickert. Der Bundestag hat die Novelle noch in dieser Woche auf der Agenda, dann werden auch die Einzelheiten zu den neuen Befugnissen transparent.
Download WhatsApp für Android: APK-Version Download WhatsApp Desktop-Client für Messenger Download Rambox - Multi-Messenger-Tool für Windows Siehe auch:
Kommentar abgeben
Netiquette beachten!
Neue WhatsApp-Downloads
Neue WhatsApp-Screenshots
Videos zum Thema WhatsApp
WhatsApp-SIM im Preisvergleich
Beiträge aus dem Forum
Weiterführende Links
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 06:10 Uhr
Oukitel WP12

Original Amazon-Preis
149,99 €
Blitzangebot-Preis
118,99 €
Ersparnis zu Amazon 21% oder 31 €
Neue Nachrichten
- Aktuelle Technik-Blitzangebote von Amazon im Überblick
- Microsoft findet schwerwiegende Fehler in vorinstallierten Android-Apps
- Vorsicht: Hacker haben das Windows Subsystem für Linux im Visier
- Online-Hetze: Bayern möchte Social-Media-Betreiber bestrafen
- GitHub: Angreifer stehlen Daten von mehr als 100.000 npm-Konten
- CyberGhost VPN statt Sky: So günstig streamt ihr heute die Formel 1
- Microsoft Surface-App endlich mit Windows-Update-Benachrichtigungen
Videos
Beliebte Downloads
Beliebte Nachrichten
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Gibt es Qualitätsunterschiede bei Mellanox ConnectX-3
Gispelmob - vor 2 Stunden -
PC verweigert beim Hochfahren die Eingabe von Umlauten fürs Paßwort
ichliebecomputer - Heute 01:32 Uhr -
Bildschirm plötzlich Schwarz, trotz Energie auf NIE eingestellt !
Ler-Khun - Heute 00:30 Uhr -
Das Abschalten
joe13 - Gestern 18:54 Uhr -
welche Action-Cam würdet ihr empfehlen..!?
Ler-Khun - Gestern 01:22 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen