Dresden muss theoretisch das Internet an zwei Sonntagen abschalten

"Die Partei" ist für ihre ungewöhnlichen Aktionen bekannt, vieles kann auch als Trollen interpretiert werden. Und Die Partei ist aktuell für einen kommunalen Beschluss verantwortlich, der in Dresden zur Folge haben sollte, dass an zwei Sonntagen das Internet abgeschaltet werden muss. Verkaufsoffene Sonntage sind populär, da man an solchen Tagen auch bequem Einkäufe aller Art erledigen kann. Der Handel freut sich auch darauf, weil das zusätzliches Geld in die Kassen bringt. Durch die Coronakrise sind aber vielerorts diese Sonntage ausgefallen, auch in Dresden. Also dachte man sich bei der Dresdner FDP, dass man diese doch nachholen sollte.

Wie Mobile Geeks berichtet, sah die ursprüngliche Beschlussvorlage folgendermaßen aus:

"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aufgrund der abgesagten verkaufsoffenen Sonntage anlässlich regionaler Anlässe (…) folgende Alternativen zu ermöglichen:

1. dem Stadtbezirksbeirat Neustadt wird die Möglichkeit eingeräumt für das 2. Halbjahr 2020 aufgrund des abgesagten Neustädter Frühlings sowie der Bunten Republik Neustadt zwei Termine und Ereignisse zu finden, an denen Verkaufsstellen in der Zeit von 12 bis 18 Uhr öffnen dürfen. (…)"

Charlotte Brock von Die Partei reichte aber einen Änderungsantrag ein und dort wurde "Verkaufsstelle" zu "Internet", statt "öffnen dürfen" stand "abzuschalten". Da der für den FDP-Antrag hauptverantwortliche Politiker nicht anwesend war, wurde der geänderte Antrag mit Stimmen der Grünen, der AfD und der Linken angenommen.

Umsetzung unwahrscheinlich

Das bedeutet nun konkret: In Dresden wird der Bürgermeister nun dafür sorgen müssen, dass an zwei Sonntagnachmittagen das Internet abgeschaltet wird. Dass es tatsächlich soweit kommt, kann jedoch ausgeschlossen werden, denn eine rechtliche Grundlage für eine solche Abschaltung gibt es freilich nicht.