Huawei-Bann gebannt? Die zuständigen Behörden wissen von nichts

Der Fall Huawei schien nach dem jüngsten G20-Gipfel in Japan ein für den chinesischen Hersteller gutes Ende zu nehmen. Denn US-Präsident Donald Trump machte am Rand des Klassentreffens der mächtigsten Menschen der Welt eine Zusage an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, wonach US-Unternehmen wieder mit Huawei handeln dürfen sollen. Im Mai wurde Huawei vom Weißen Haus auf die so genannte Entity List gesetzt, diese untersagt US-amerikanischen Unternehmen, Handel mit bestimmten Ländern und Firmen zu treiben. Erlaubt ist das in diesen Fällen nur mit spezieller Genehmigung, Grund dafür sind meistens Verstöße gegen nationale Sicherheitsinteressen.

Doch auch innerhalb der USA und vor allem der IT-Unternehmen, die mit Huawei Handel betreiben, war die Entscheidung der Trump-Regierung kritisiert worden. Viele meinten, dass das Unternehmen hier als Sündenbock bzw. Druckmittel fungiert und die Sanktionen gegen Huawei unverhältnismäßig seien und zudem US-Firmen schadeten.


Am vergangenen Samstag schien die Geschichte eine positive Wendung zu nehmen, denn Trump schien bereit zu sein, die Friedenspfeife mit Peking zu rauchen. Von den US-Chipherstellern gab es entsprechend viel Beifall. Doch laut einem Bericht von Reuters sind Trumps Ankündigungen wieder einmal nicht immer für bare Münze zu nehmen.

"Wir wissen von nichts"

Denn den zuständigen Stellen in Industrie und Verwaltung ist nichts von einer Entspannung bekannt. Die Nachrichtenagentur Reuters hat interne Mails gesehen, in denen die Zuständigen Klarheit suchen, aber nicht finden. Denn offiziell hat sich nichts verändert, Huawei ist und bleibt auf der Entity List.

Das ist auch das Fazit der Verantwortlichen, denn dort stellt man fest, dass man keine gegenteilige Anweisung bekommen hat. Es zeigt sich wie so oft, dass Trump die eindeutigen Spielregeln seiner Verwaltung nicht mitmachen will oder kann und seinen Schnellschüssen auf Twitter und Gipfeltreffen nicht immer Taten folgen lässt.

Die jüngsten Entwicklungen zum Fall Huawei: