Patenttroll holt sich Millionen-Betrag für Bluetooth von Samsung

Einem Patenttroll ist es gelungen, sich einen zweistelligen Millionen-Betrag vom südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung einzuklagen. In dem Rechtsstreit ging es um ein Patent, das nach Ansicht der Kläger eine wichtige Grundlage von allen Bluetooth-Modulen darstellt, so dass hier noch mehr entsprechende Verfahren folgen könnten. Die Forderungen an Samsung stammten von Rembrandt IP. Bei dem Unternehmen handelt es sich um einen klassischen Patenttroll: Die Firma sichert sich die Rechte an Patenten und nutzt diese im Grunde ausschließlich, um mit Klagen Gelder hereinzuholen. Das fragliche Patent selbst stammt von einem Mann namens Gordon Bremer, der von Rembrandt IP als Berater geführt wird und 2,5 Prozent aller Gelder erhält, die mit seinen Schutzrechten eingeklagt werden, berichtete Ars Technica.

Das fragliche Patent stammt aus dem Jahr 1997. Es beschreibt den Auftakt einer Kommunikation zwischen zwei Modems, bei der die Kompatibilität sichergestellt wird. Zum Anfang des Datenaustauschs sorgt ein Indikator dafür, dass die Empfängerstelle die Modulation so einstellt, dass die Signale des Senders korrekt empfangen werden. Nachdem sich Bremer seine Erfindung schützen ließ, bot er sie verschiedenen Unternehmen zur Nutzung in ihren Technologien an. Allerdings wollte sie niemand haben. Erst in Rembrandt IP, das schon lange im Patentklagengeschäft aktiv ist, fand sich ein dankbarer Abnehmer. In der Folge schuf Bremer noch rund hundert Patente für seinen neuen Auftraggeber.

Zufällig die Spezifikation gelesen

Lange Zeit war allerdings weder der Firma noch dem Erfinder klar, dass sich mit dem fraglichen Patent etwas anfangen lässt. Bei den Anhörungen vor Gericht stellte sich heraus, dass Bremer nie auch nur den geringsten Kontakt zu den Entwicklern von Bluetooth hatte - die Technologie wurde 1994 vom schwedischen Konzern Ericsson geschaffen und wird seit längerer Zeit vom Industrie-Konsortium Bluetooth Special Interest Group (BSIG) gepflegt. Erst als Bremer 2007 erstmalig in den Bluetooth-Dokumentationen stöberte, kam ihm die Idee, dass eines seiner Patente auf ein dort definiertes Verfahren passen könnte. Er informierte daraufhin die zuständigen Mitarbeiter bei Rembrandt IP, die dann aktiv wurden.

Der Prozess endete nun damit, dass den Klägern ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 15,7 Millionen Dollar gegenüber Samsung zugesprochen wurde. In der Klageschrift wird auch Blackberry erwähnt, was im Verfahren selbst aber noch keine Rolle spielte - hier könnte demnächst der nächste Prozess folgen. Und natürlich ist auch damit zu rechnen, dass Rembrandt IP auch bei allen anderen Unternehmen, die Bluetooth in ihren Produkten einsetzen, versuchen wird, Gelder einzutreiben. Infografik: 15 Fakten über Bluetooth Bremer selbst äußerte sich gegenüber dem Lokalblatt Marshall News-Messenger, dass er sehr stolz sei, mit Rembrandt IP arbeiten zu können. "Auch wenn ich nicht mehr der Besitzer der Patente bin, habe ich sie doch erfunden", erklärte er. Er selbst hätte nicht die Ressourcen, seine Rechte einzuklagen und ist entsprechend zufrieden damit, dass dies von der Firma übernommen wird und hin und wieder etwas für ihn abfällt. Bisher soll er nach eigenen Angaben 670.000 Dollar erhalten haben - deklariert als Berater-Honorar.