Erdogan: Soziale Medien sind Gefahr für Gesellschaft

In einer Reaktion auf die Protestwelle gegen seine Regierung am Wochenende, hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gegen soziale Plattformen im Internet gewettert. "Für mich sind soziale Medien die schlimmste Gefahr für die Gesellschaft", erklärte er während eines Auftritts im türkischen Fernsehen. Angesichts der Ereignisse in den letzten drei Tagen hatte er dabei vor allem einen Dienst im Blick: "Da gibt es jetzt eine Bedrohung, und die heißt Twitter", so Erdogan. Hier seien die besten Beispiele für die Verbreitung von Lügen zu finden.

Hintergrund dessen ist die Rolle, die Twitter am Wochenende bei einer sehr schnellen Organisierung massiver Proteste gegen die Regierung der Türkei spielte. Ausgangspunkt dessen war ein kleines Protestcamp, mit dem Umweltschützer verhindern wollten, dass am Istanbuler Taksim-Platz ein kleiner, bei den Anwohnern aber beliebter Park für ein Einkaufszentrum zerstört werden sollte. Graffiti in Istanbul (@teasyTHFC) Die Polizei ging mit aller Härte gegen die Besetzer vor und räumte den Platz unter Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas. Die Bürger reagierten empört auf den Einsatz und immer mehr Menschen versammelten sich auf den Straßen, um ihrem Ärger Luft zu machen. Während staatliche Stellen zunehmend dafür sorgten, die Berichterstattung im Fernsehen zu behindern, wichen die Menschen auf soziale Netzwerke, insbesondere auf Twitter, aus, um sich zu informieren, Nachrichten von verschiedenen Orten zu verbreiten und sich zu vernetzen.

Der Protest richtete sich damit zunehmend gegen Erdogans Regierung. Das brutale Vorgehen der Polizei brachte aber nicht den gewünschten Effekt, die Menschen zu zerstreuen - im Gegenteil: Immer mehr Bürger machten sich im Laufe des Wochenendes entweder auf den Weg nach Istanbul, um die Demonstrationen zu unterstützen oder gingen in zahlreichen anderen türkischen Städten auf die Straße.

Aktivisten vor Ort berichteten auch davon, dass das Mobilfunknetz teilweise nicht nutzbar war. Hier ist unklar, ob der Staat so versuchte, eine Organisierung über das Internet zu behindern oder ob die Infrastruktur schlicht überlastet wurde. Um die Kommunikation weiter zu gewährleisten, öffneten aber viele Bewohner der Istanbuler Innenstadt ihre WLANs.

In der Türkei gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Bestrebungen, die staatliche Kontrolle über das Internet auszuweiten und unerwünschte Inhalte zu blockieren. Vor allem YouTube stand dabei oft im Mittelpunkt.