Kambodscha: Pirate Bay-Fall erhält Beigeschmack

Die plötzliche Verhaftung des Pirate Bay-Mitbegründers Gottfrid Svartholm Warg in Kambodscha am vergangenen Wochenende und die bereits kurz darauf erfolgte Ankündigung, ihn nach Schweden auszuliefern, bekommt einen etwas bitteren Beigeschmack. Noch kurz nach der Festnahme sprachen die Behörden davon, dass eine mögliche Auslieferung erst geprüft werden müsse. Immerhin besteht mit Schweden kein entsprechendes Abkommen, so dass sowohl die zuständigen Gerichte, als auch die Regierung hier entsprechende Entscheidungen treffen müssen. Für gewöhnlich dauert solch ein Prozess mindestens mehrere Monate - im Fall Wargs wurde allerdings schon in dieser Woche die baldige Abschiebung angekündigt.

Dies hat offenbar damit zu tun, dass Schweden gerade die Zahlung von Entwicklungshilfe angekündigt hat. Rund 47 Millionen Euro sollen laut einem Vertrag fließen, den Keat Chhon, der stellvertretende Premierminister und Finanzminister Kambodschas mit der schwedischen Botschafterin Anne Hoglund unterzeichnet hat.

Nach offiziellen Angaben soll der Betrag eingesetzt werden, um demokratische Strukturen auszubauen, die Menschenrechts- und Bildungslage zu verbessern, die Armut zu bekämpfen und etwas für den Umweltschutz zu tun. "Kambodscha sieht Schweden als einen sehr wichtigen Entwicklungspartner an und wird alles tun, um sicherzustellen, dass die Hilfe effektiv und transparent eingesetzt wird", erklärte Chhon gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur 'Xinhua'.

Angesichts der angekündigten Unterstützung ist man offenbar bemüht, die Skandinavier möglichst wohlgesonnen zu halten. Entsprechend hat Kambodscha kein Interesse daran, auch nur den Anschein aufkommen zu lassen, Rückzugsraum für eine in Schweden zu einer Haftstrafe verurteile Person zu sein.

So soll es bereits am Dienstag ein Treffen schwedischer Vertreter mit dem kambodschanischen Polizeichef Sok Phal gegeben haben. Die Auslieferung wurde hier offenbar auf dem kurzen Dienstweg geklärt. Denn bereits kurz nach dem Treffen kündigte Phal an, dass man eine Abschiebung auf Basis des Einwanderungsgesetzes plant. Den juristischen Weg, der für eine direkte Auslieferung nach Schweden notwendig wäre, könnte man so umgehen. "Wir werden ihn einfach Abschieben, wohin immer er dann auch geht, aber er muss Kambodscha verlassen", erklärte Phal laut der 'Phnom Penh Post'.