Apple stoppt Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1

Apple hat im Patentkrieg gegen Samsung seinen bisher größten Sieg errungen. Eine US-Richterin gab einem Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 statt, so dass das Tablet des koreanischen Herstellers in den USA auf unbestimmte Zeit nicht mehr verkauft werden darf. Wie 'All Things Digital' berichtet, sorgt die Entscheidung der Bezirksrichterin Lucy Koh dafür, dass Apple mit einer einstweiligen Verfügung den Import und Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 stoppen kann. Eine endgültige Prüfung der Patentansprüche von Apple, auf denen die Verbotsverfügung basiert, steht noch aus. Das neue Samsung Galaxy Tab 2 10.1, welches seit Mai in den USA angeboten wird, ist von dem Urteil nicht betroffen.


Samsung habe zwar das Recht, mit Apples Produkten zu konkurrieren, dürfe dies aber nicht auf unfaire Art durch eine Überschwemmung des Marktes mit Geräten tun, die gegen Apples Design-Patente verstoßen, so Koh in ihrer Anordnung. Samsung werde durch das Verkaufsverbot zwar Verluste erleiden, doch Apple müsse größere Einbußen befürchten, wenn man mit Produkten konkurrieren müsse, die Patente verletzen.

Koh gab ihre Entscheidung sogar einige Tage vor der eigentlich für Freitag angesetzten Anhörung zu dem Verbotsantrag von Apple bekannt. Offenbar waren für sie keine weiteren Argumente nötig, auch wenn Koh einen früheren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 im Dezember abgelehnt hatte. Apple muss nun eine Kaution von 2,6 Millionen Dollar hinterlegen, bevor die Verfügung in Kraft tritt. Das Geld soll an Samsung fließen, wenn sich nach einer genaueren Untersuchung herausstellen sollte, dass die Verfügung nicht rechtmäßig war.

Apple gab zu dem Urteil lediglich seine übliche Stellungnahme heraus, laut der es kein Zufall sein könne, dass Samsungs jüngste Produkte dem iPhone und dem iPad so ähnlich seien, von der Form der Hardware über die Benutzeroberfläche bis hin zur Verpackung. Es handele sich um dreiste Kopien, die man zum Schutz von Apples geistigem Eigentum bekämpfen müsse, so eine Sprecherin des Computerkonzerns.

Samsung kritisierte seinerseits Apples Strategie der Patentklagen. Apple habe die einstweilige Verfügung auf Grund eines einzelnen Design-Patents beantragt, das lediglich ein einziges Detail des gesamten Produkt-Designs betreffe. Sollte Apple weiterhin Rechtsansprüche auf Basis derart generischer Design-Patente durchsetzen wollen, würden Innovation im Design und der Fortschritt in der Industrie insgesamt beschränkt, so der koreanische Elektronikriese.