Richterin: Apple-Samsung-Patentstreit ist 'lächerlich'

Langsam sind offenbar auch die Gerichte von der Dauer-Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung genervt. Eine australische Richterin bezeichnete einen aktuellen Rechtsstreit der beiden Hersteller als "lächerlich" und empfahl beiden Parteien eine Mediation. Wie das Wirtschaftsmedium 'Bloomberg' berichtet, bezeichnete die australische Bundesrichterin Annabelle Bennett die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung rund um die 3G-Technologie als "ridiculous", also lächerlich.

"Warum um Himmels willen gehen diese Verfahren weiter?", fragte Bennett die Anwälte beider Parteien heute vor Gericht. "Es ist einfach nur noch lächerlich." Wenn es einen vergleichbaren Streit zwischen anderen Unternehmen als Samsung und Apple gäbe, dann wären sie sofort zu Mediationsgesprächen aufgefordert worden. Bennett fragte entsprechend auch die anwesenden Rechtsvertreter, warum sie das nicht auch jetzt tun sollte? Schließlich sagte Bennett, dass sie bis Ende dieser Woche eine Antwort auf diese Frage erwartet.

Die Bemerkungen fielen bei der Verhandlung einer Samsung-Klage gegen Apple. Der koreanische Hersteller wirft Apple vor, drei seiner Patente zur Datenübertragung über 3G/UMTS zu verletzen. Diese Klage ist aber (unter anderem) eine Antwort auf die Vorwürfe der Kalifornier, wonach Samsung das Design seiner Tablets bei iPad und iPhone abgekupfert haben soll, entsprechend wandte sich die Richterin explizit an beide Streitparteien.

Die Auseinandersetzung der beiden Hersteller vor dem australischen Gericht ist nur einer der zahlreichen Konflikte im mittlerweile weltweiten Patentkrieg zwischen den beiden Unternehmen. "Beide Firmen kämpfen jede einzelne Schlacht, egal wie klein sie ist, mit größter Intensität", fasste der auf Patentrecht spezialisierte australische Anwalt John Swinson, der nicht an der Auseinandersetzung beteiligt ist, die Lage gegenüber Bloomberg zusammen.

Dabei ist allerdings höchst fraglich, ob die von Richterin Bennett geforderten außergerichtlichen Gespräche tatsächlich von Erfolg gekrönt wären. Bei einer ähnlichen angeordneten Mediation in Kalifornien konnten Apple und Samsung keine Einigung erzielen - trotz Anwesenheit von Apple-CEO Tim Cook und Samsung-Chef Choi Gee-sung. Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg